Trotz Beleidigung: Türkischer Popstar Murat Boz kann Twitter-User nicht verklagen

Auch als Prominenter kommt man manchmal nicht weiter. Diese Erfahrung musste jetzt der türkische Popstar Murat Boz machen. Der hatte bei einem hiesigen Gericht Beschwerde eingereicht, weil er von einem Twitter-User beleidigt worden war. Doch den Behörden sind die Hände weitestgehend gebunden.

Doch von vorne: Wie türkische Medien berichten, wollte Murat Boz einen Twitter-User verklagen, nachdem dieser innerhalb des Microblogging-Dienstes beleidigende Nachrichten über ihn gepostet hatte. Doch wie die Istanbuler Staatsanwaltschaft erklärte, könne sie der Beschwerde des Popstars nicht nachgehen, da sie die IP-Adresse des entsprechenden Users nicht erhalten könnten. Der Grund: Zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten, wo die Twitter-Daten hinterlegt sind, gibt es keine entsprechende Vereinbarung (türkische User wetten auch gerne auf ausländischen Internetseiten – mehr hier).

„Beliebte Webseiten wie Facebook, Twitter und YouTube unterliegen dem US-Recht. Informationen würden diese nur auf Grund einer Anfrage eines amerikanischen Gerichts offenlegen“, erklärt  Gökhan Ahi, Vorsitzender der Anwaltskammer Istanbul, das Dilemma. Obendrein habe die Türkei mit den Vereinigten Staaten kein gegenseitiges Abkommen zum Thema Cyber-Kriminalität (obschon die türkische Jugend in Sachen Mediennutzung ihren europäischen Nachbarn um Jahre voraus ist – mehr hier). „Doch selbst wenn es eine solche Vereinbarung gäbe“, fährt der Experte fort, „könnte der Papierkram Monate in Anspruch nehmen.“ (über Facebook ist der türkischen Polizei schon ein Fahndungserfolg geglückt – mehr hier)

Türkische Beschwerdeführer sollen sich besser direkt an Twitter wenden

Laut Angaben der türkischen Kommunikationsbehörde BTK läuft der Prozess bezüglich Twitter-Beschwerden im Moment wie folgt ab: „Türkische Staatsanwälte müssen Informationen aus den USA über das türkische Justizministerium anfordern, da Twitter hier keine rechtliche Vertretung hat. Das US-Justizministerium wiederum kann Informationen von Twitter anfordern. Das Unternehmen reagiert jedoch meistens nicht darauf so dass die Staatsanwälte nichts weiter tun können.“ Die BTK rät deshalb all jenen, die eine Beschwerde einreichen möchten, sich direkt an das Twitter-Hauptquartier zu wenden. Türkische Behörden würden nur IP-Adressen erhalten, wenn sich die betreffenden Unternehmen auch in der Türkei befänden oder hier eine Niederlassung haben würden, wie zum Beispiel Google (Premier Erdogan und Ex-Google-Chef Schmidt haben sich erst kürzlich getroffen – mehr hier).

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