Welttag gegen Internetzensur: Reporter ohne Grenzen haben die Türkei im Auge

12 Länder zählt Reporter ohne Grenzen zu „Feinden des Internets“. Die Türkei steht, mit weiteren 13 Staaten, unter Beobachtung.

Die internationale Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat anlässlich des Welttags gegen Internetzensur einen Bericht veröffentlicht, nachdem sie 14 Länder beobachtet – darunter auch die Türkei. (Auch bei dem Ranking zur Pressefreiheit der ROG fiel die Türkei auf Platz 148, mehr hier). So übt ROG Kritik an den Internetfiltern (in der Türkei ist das Wort „verboten“ verboten, mehr hier).

Unter der Überschrift „Ein Land unter Beobachtung“ berichtet ROG, dass die Webseite engelliweb.com über 15.000 Internetseiten zusammenzählt, die durch Gerichtsbeschluss oder durch die Technologie und Kommunikationsbehörde der Türkei verboten wurden. Das sind doppelt so viele wie im vergangenen Jahr. Bei den meisten von ihnen handelt es sich um Wettseiten oder Seiten mit pornographischen oder pädophilen Inhalt. Gleichzeitig wurden aber 15 vermeintlich pro-kurdischen Webseiten per Gerichtsbeschluss verboten. Darunter auh www.firatnews.ws, www.gundem-online.net und www.welat.org.

Doch ROG nimmt auch weiterhin die Entwicklung der Internetzensur in Australien, Ägypten, Eritrea, Frankreich, Indien, Kasachstan, Malaysia, Russland, Südkorea, Sri Lanka, Thailand, Tunesien, Vereinigte Arabische Emirate unter die Lupe. Indien und Kasachstan wurden erst kürzlich in diese Liste aufgenommen. Dagegen werden Venezuela und Libyen nicht mehr beobachtet.

Freies Internet ist wichtig

ROG betont die Bedeutung der freien Meinungsäußerung im Netz: „Vor allem die Umbrüche in den arabischen Ländern haben gezeigt, wie wichtig das Internet im Kampf gegen autoritäre Regime ist. Kritische Blogger mobilisierten über soziale Netzwerke zum Widerstand, Bürgerjournalisten füllten Lücken der Berichterstattung, wo konventionelle Medien zensiert und ausländische Reporter nicht zugelassen wurden“, heißt es in der Erklärung.

Gleichzeitig macht ROG deutlich, dass in den Ländern, die nicht in diese Liste aufgenommen wurden, die Situation nicht makellos ist. Auch in Aserbaidschan, Marokko, Pakistan und Tadschikistan wird die Situation beobachtet. Doch auch die westlichen Länder sind nicht von Kritik gefeit. Hier wird kritisiert, dass sie mehr Wert auf die Sicherheit des Internets legen anstatt der Freiheit.

„Feinde des Internets“

Außerdem zählt ROG 12 Länder als „Feinde des Internets“ beschrieben werden. Diese sind China, Myanmar, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. Neu dazugekommen sind dieses Jahr Bahrain und Russland, wo sich die Situation stark verschlechtert hat. In Aus dem Bericht geht hervor, dass die Inhalte der Onlineseiten stark gefiltert werden und kritische Blogger und Internetjournalisten unterdrückt werden.

In China, Iran und Vietnam sind derzeit 120 Blogger und Internetaktivisten in Haft. In China übt die Regierung starken Druck auf die Internet betreibenden Firmen aus, sie Zensur durchzuführen.

Im Iran befinden sich zurzeit 20 Aktivisten in Haft. Die Regierung in Teheran unterstützt außerdem das syrische Regime bei seiner Unterdrückung der Opposition durch die Kontrolle des Internet.

Link zum Bericht hier

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