Veto: Türkei will keine EU-Vertreter auf NATO-Gipfel

Die Türkei will die Teilnahme von Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso am NATO-Gipfel in den USA als Vertreter der EU verhindern. Es werde, wie bei Israel in der vergangenen Woche, ein Veto in Betracht gezogen. Statt der EU solle die Organisation für islamische Zusammenarbeit teilnehmen.

Nachdem die Türke Ende April ein Veto gegen die Teilnahme Israels am NATO-Gipfel im Mai eingereicht hatte (mehr hier), will das Land nun auch keine Vertreter der EU beim Treffen in Chicago. Allein unter einer Bedingung die Teilnahme der EU am NATO-Treffen denkbar, wie die Tegeszeitung Zaman auf Berufung von Regierungsquellen berichtet. Die Türkei wolle, dass Vertreter der Organisation für islamische Zusammenarbeit (OIC) teilnehmen. Die OIC repräsentiert nach eigenen Angaben die islamische Welt. 57 Staaten sind Mitglied.

Die Ablehnung der EU-Vertreter liege zudem an der EU-Ratspräsidentschaft von Zypern ab dem 1. Juli. Die Türkei hatte bereits mehrmals wiederholt, die Beziehungen zur EU in dieser Zeit einzufrieren (mehr hier). Die Türkei erkennt den Staat Zypern nicht an (mehr hier).

Für die NATO würde das Veto bedeuten, dass die bereits eingeladenen Gäste, Europaratspräsident Herman Van Rompuy und der EU-Kommissions-Präsident José Manuel Barroso, wieder ausgeladen werden müssten. Die Hürriyet zitiert allerdings einen anderen Regierungsvertreter, der die Teilnahme der OIC nicht als Bedingung nennt. Er sagte der Zeitung: „Die NATO sollte ihre Zeit nicht damit verschwenden noch mehr Vertreter von außerhalb einzuladen“. Jedoch unterstricht auch er die Wichtigkeit der OIC. Denn diese habe die NATO besonders im Fall von Libyen unterstützt und „das nicht weniger als die EU“.

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