Türkei: EU-Betrittsverhandlungen trotz Hollande in weiter Ferne

Die Türkei setzt große Hoffnungen in Hollande, besonders in Fragen des EU-Betritts. Doch selbst wenn er sich für diesen einsetzt, will die Türkei die Beziehungen zur EU mit Beginn der Ratspräsidentschaft Zyperns im Juni einfrieren. Ein weiterer Reibungspunkte dürfte Hollandes Einsatz für das Genozid-Gesetz sein.

Die türkischen Medien jubelten, nachdem bekannt wurde, dass sich Sarkozy von seinem Amt als französischer Prösident verabschieden musste. Hollande steht den Beitrittsverhandlungen der Türkei im Gegensatz zu Sarkozy nämlich positiv gegenüber. In der Türkei tun sich nun jedoch erste Zweifel an der erhofften türkisch-französischen Freundschaft auf.

Hollande muss erst beweisen, ob er sich wirklich für die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einsetzen wird. Sarkozy hatte gegen einige Verhandlungskapitel ein Veto eingelegt, weshalb die Gespräche auf Eis gelegt wurden. Doch selbst dann scheint eine Aufnahme der Verhandlungen unwahrscheinlich, denn im Juni tritt Zypern die EU-Ratspräsidentschaft an. In dieser Zeit will die Türkei alle Beziehung zur EU einfrieren (mehr hier).

Vor der Wahl in Frankreich führte die Debatte um die Ereignisse von 1915 im Osmanischen Reich zu Spannungen. Ein Gesetz, das die Leugnung des Armenischen Genozids unter Strafe stellen sollte, wurde vom französischen Verfassungsrat abgelehnt (mehr hier). Sarkozy wollte das Gesetz in veränderter Form erneut durchsetzen. Auch Hollande hatte das den Armeniern versprochen.

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