Illegale Taxis in Istanbul: Empfindliche Strafen sollen Umtriebe eindämmen

Illegale Taxifahrer sind in der Türkei ein großes Problem, das seit Jahren ungelöst ist. Nun will sich das Parlament damit bschäftigen. Dabei müssen nicht nur die schwarzarbeitenden Fahrer mit einer Strafe rechnen, sondern auch die Fahrgäste, die eine ein illegales Taxi nutzen.

Werden illegale Fahrer bei ihrer Tätigkeit erwischt, erhalten sie dem Entwurf zufolge ein Fahrverbot von 60 Tagen. Darüber hinaus muss beim ersten Mal ein Bußgeld in Höhe von 1.300 Euro gezahlt werden. Wird er ein zweites Mal erwischt, erhöht sich das Bußgeld auf knapp 2.000 Euro. Auch der Fahrgast kommt nicht ungeschoren davon. Er oder sie muss demnach 260 Euro zahlen. Auch sein Bußgeld verdoppelt sich bei einem erneuten Vergehen. Auch das Fahrzeug selbst wird für einen Zeitraum zwischen 30 und 45 Tagen für den Straßenverkehr gesperrt. Der Vorsitzende der Istanbuler Taxikammer ist trotz des geplanten Gesetzes nicht sehr optimistisch. Inoffiziellen Schätzungen zufolge gibt es in Istanbul ungefähr 60.000 Taxifahrer, die keinerlei Steuern zahlen.

Kränkelndes System: Taxifahrer haben Narrenfreiheit

Bis zu vier Millionen Menschen nutzen in Istanbul täglich ein Taxi. Bei dieser hohen Zahl müssten eigentlich verschiedene Institutionen zuständig sein, um Regelungen durchzusetzen. Das Problem sei aber, so Yahya Uğur, Vorsitzender der Kammer, das zentralistische System. Als zuständige Kammer hätte er keine Möglichkeit Bußgelder oder andere Strafen zu verhängen, erklärt er der Tgeszeitung Zaman. Stattdessen müsse sich die Kammer an die Stadtgemeinde wenden. Selbst die Taxifahrer, die legal ihrem Beruf nachgehen, können sich deshalb alles erlauben. Bevor Uğur sein Amt 2010 angetreten sei, habe nicht ein einziger Taxifahrer in Istanbul für irgendetwas eine Verwarnung erhalten. Die Fahrgäste sagen sich also: Warum ein legales Taxi nehmen, wenn sie sich von illegalen durch nichts unterscheiden.

In Istanbul gäbe es 1,5 Millionen Taxifahrer, nur 17.395 von ihnen seien registriert. Während seiner ersten drei Monate als Vorsitzender habe er den Istanbuler Bürgermeister darum gebeten, eine Liste der Taxifahrer anzufertigen, die verwarnt oder sogar suspendiert werden müssten. Bisher sei allerdings nichts geschehen. Er vermisst das Engagement bei diesem Thema. „Wenn die Entscheidung direkt durch uns gefällt werden dürfte, würden wir diesen Berufszweig erfolgreich verbessern“, sagt Uğur.

Zentraler Taxifahrer-Test soll Qualität sichern

Der erste Schritt sei, alle Taxifahrer zu registrieren, so könne auch das illegale Taxifahren verhindert werden. Jedoch sei die Zahl von 1,5 Millionen viel zu viel. „40.000 Taxifahrer reichen für Istanbul aus“, sagt er. Diese müssten dann in einem nächsten Schritt weitergebildet werden. Langjährige Taxifahrer bemängeln, dass das Taxifahren längst zu einem Beruf geworden sei, dem diejenigen nachgehen, die sonst nirgendwo einen Job finden. Die verschiedenen Gemeinden wollen nun einen zentralen Test einführen, den jeder Taxifahrer bestehen müsse.

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