Extremisten-Checkliste: Niedersachsen fördert „Klima der Angst“

Nach einer Broschüre des niedersächsischen Innenministers könnte fast jeder mit islamistischer Radikalisierung in Verbindung gebracht werden. Mit schwammigen Merkmalen wie Gewichtsverlust, längeren Reisen oder veränderten Kleidungsgewohnheiten sollte Behörden das Erkennen von Extremisten vereinfacht werden. Stattdessen wird die Checkliste eher als schlechter Witz empfunden.

Aufgrund Broschüre zur Erkennung von islamistischer Radikalisierung muss sich das niedersächsische Innenministerium mit scharfer Kritik auseinandersetzen. „Vorbehalte, Vorurteile und Misstrauen gegenüber muslimischen Mitbürgern“ fördere Minister Schünemann schon seit mehreren Jahren, erklärte die SPD-Abgeordnete Sigrid Leuschner im Landtag in Hannover.

Gewichtsverlust, veränderte Kleidungsgewohnheiten, längere Aufenthalte in Ländern mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung – an diesen und ähnlich absurden Merkmalen seien Extremisten zu erkennen. Die Broschüre richtet sich an Schulen, Jugendämter, Wirtschaftsunternehmen und ähnliche Einrichtungen.

Dass sich mit dieser Liste praktisch jeder verdächtig machen könnte, hat das Ministerium offenbar nicht bedacht. Avni Altiner, Vorsitzender des Moscheeverbands Schura Niedersachsen erklärte, durch die Liste entstehe ein „Klima der Angst“.

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