FDP-Abgeordneter Jörg Rohde: Nur Türken werden in Visa-Fragen benachteiligt

Für Jörg Rohde, Abgeordneter Landtag Bayern, ist es unverständlich, wie die Türkei in Visa-Fragen behandelt wird. Er wolle an der derzeitigen Praxis unbedingt etwas ändern, doch die CSU stelle sich in Bayern quer.

„EU-Beitritts-Kandidaten wurden bisher immer von der Visumspflicht befreit, deshalb ist es unverständlich, wieso für die Türkei immer noch Visa angewendet werden. Es ist traurig, dass diese Ausnahme nur für die Türkei gilt“, erklärt der FDP-Abgeordnete Jörg Rohde der Hürriyet. Er habe aus diesem Grund mit Außenminister Westerwelle gesprochen und in Bayern das Thema im Landtag diskutieren wollen. Es seien allerdings keine Fortschritte erzielt worden, weil der „Koalitionspartner, die CSU, das nicht zugelassen hat“ (aktuell sollen nun doch die Visaregelungen erleichtert werden – mehr hier).

Grund für seine Aussagen ist ein Vorfall am Münchner Flughafen. In der vergangenen Woche wurden acht Personen einer 95-köpfigen Gruppe von Apothekern, Ingenieuren und Finanzberatern, die auf Europa-Tour waren, die Einreise verweigert. „Das ist unglaublich“, erklärt Rohde. Er sei überrascht, dass sich so etwas in Bayern ereignen könne. Solange kein Sicherheitsproblem vorliege, dürfe so etwas nicht passieren (auch Geschäftsleute sind von diesen Regelungen betroffen, ein Grüner Pass soll ihnen die Einreise erleichtern – mehr hier).

Bei dem Vorfall wurden sogar die Angehörigen einer gleichen Familie, deren Visa übereingestimmt haben sollen, getrennt. Während einige die Passkontrolle passieren durften, wurden andere Familienmitglieder zurück in die Türkei geschickt. Bei den Visa handelte es sich nicht um deutsche, sondern allgemeine Schengenraum-Visa. Das sei der Grund für die Ablehnung gewesen.

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