Rückzug und Neustart von Klaus J. Bade: Es war der richtige Zeitpunkt

Klaus J. Bade ist zum 1. Juli 2012 turnusgemäß als Vorsitzender des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration abgetreten. Der Gründungsvorsitzende ist aber auch ganz aus dem Sachverständigenrat ausgeschieden. Doch sogleich meldet er sich zurück – pointierter und schärfer im Tonfall. Im Gespräch mit den Deutsch Türkischen Nachrichten gibt der renommierte Migrations- und Integrationsforscher keinen aalglatten Rückblick. Und auch in Zukunft wird es Wortmeldungen von ihm geben, „die einigen Zeitgenossen nicht gefallen werden“.

„Der Willkommensgruß sollte nicht nur qualifizierten Neuzuwanderern gelten, sondern allen Einwanderer im Land.“ (Foto: Bigod/flickr)

„Der Willkommensgruß sollte nicht nur qualifizierten Neuzuwanderern gelten, sondern allen Einwanderern im Land.“ (Foto: Bigod/flickr)

Deutsch Türkische Nachrichten: Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt erklärte kürzlich, Deutschland benötige „eine echte Willkommenskultur“ angesichts des enormen Fachkräftemangels. Fördern solche Aussagen die Integration?

Klaus J. Bade: Klingt gut, aber entscheidend ist das Wörtchen ‚echt‘, sonst wird das nur ein aufgesetzer Zuckerguß. Das modische Reden von der Willkommenskultur kommt mir oft vor wie das Märchen von des Kaisers neuen Kleidern. Überdies sollte der Willkommensgruß nicht nur qualifizierten Neuzuwanderern gelten, sondern allen Einwanderern im Land, egal wie lange sie und ihre Familien schon hier leben. Viele haben zu oft das Gegenteil gehört. Nur dann kann Willkommenskultur eine Förderung der Integration bewirken, bei der es ja nur zum geringsten Teil um Neuzuwanderer geht.

Deutsch Türkische Nachrichten: Wo sollten Konzepte der Willkommenskultur denn besonders ansetzen?

Klaus J. Bade: Willkommenskultur brauchen wir vor allem von Amts wegen. Eine Untersuchung des Sachverständigenrats hat gezeigt, daß sich qualifizierte Zuwanderer oft gerade in Behörden unangemessen behandelt, zum Teil sogar diskriminiert fühlen. Es gibt dabei natürlich unterschiedliche Befindlichkeiten von Zuwanderern im Ausländeramt, im Einwohnermeldeamt oder im Sozialamt. Für den ausländischen Malocher vom Bau ist es vielleicht weniger verletzend, wenn er im Ausländeramt geduzt wird. Das ist auf seiner Baustelle auch nicht anders. Wenn aber ein hochqualifizierter Zuwanderer dort herablassend behandelt wird, empfindet er das als Diskriminierung. Und weil das Ausländeramt die ersten Eindrücke prägt, überträgt sich das Bild zuweilen auf das Land insgesamt. Das ist makaber.

Deutsch Türkische Nachrichten: Ist der Tendenz nach Diskriminierung von Amtswegen denn der Regelfall?

Klaus J. Bade: Nein, es gibt natürlich große Unterschiede zwischen und sogar in den Behörden, die ja keinen leichten Job haben und oft mit erheblichen Problemen und Belastungen konfrontiert sind. Zum Teil haben die interkulturellen Coaching-Programme in der behördlichen Kommunikation bereits gezündet noch bevor allenthalben vollmundig von Willkommenskultur die Rede war. Aber manche Amtsdeutsche haben eben den Schuss noch immer nicht gehört. Interkulturelles Coaching blieb bei ihnen politisch korrektes Gesäusel an der Oberfläche. Sie machen, von ein paar aufgesetzten netten Formulierungen abgesehen, weiter wie gehabt.

Mangel an Sensibilität ist ja auch kein Wunder. Ausländerämter, aber auch Sozialämter waren früher oft weniger Karrierezüge als Orte für indirekte Strafversetzungen, weil sie vielfach überfordert und schlecht ausgestattet waren. Und die Ausländerämter hatten lange vorwiegend Übung in der restriktiven Schicksalsverwaltung und nicht in der sensiblen Integrationsförderung. Manche Mitarbeiter glauben eben immer noch, daß auch qualifizierte Zuwanderer den steten Nachweis des Glücksgefühls erbringen müssen, um ihren lästigen Aufenthalt zu begründen, statt daß sie selber mal sagen: Wir sind froh, daß Ihr gekommen seid, um uns zu helfen.

Deutsch Türkische Nachrichten: Sind sogenannte Welcome-Center eine Lösung?

Klaus J. Bade: Jein. Welcome-Center für qualifizierte Zuwanderer wie in Hamburg sind wichtig und nötig. Aber eine solche Klassentrennung ist nur dann legitim, wenn die gleiche interkulturelle Sensibilität auch auf den unteren Sprossen der sozialen Rangstufenleiter gilt. Da gibt es z.B. in NRW  gute Beispiele.

„Gelungene Integration aber zeichnet sich gerade dadurch aus, daß sich unauffällig bleibt“

Deutsch Türkische Nachrichten: Sie sind mit dem SVR der Ansicht, dass Integration in Deutschland, allen Problemen zum Trotz, ziemlich gut gelungen ist, auch im internationalen Vergleich. Warum finden dann Menschen, die das Gegenteil behaupten, soviel Gehör?

Klaus J. Bade: Dafür sehe ich mehrere Gründe: Erstens haben die Skandalisierer der angeblich ‚gescheiterten Integration‘ noch immer nicht begriffen, daß in Wahrheit sie selber mit ihren Einschätzungen gescheitert sind. Sie starren immer nur auf die klar erkennbaren Betriebsunfälle der Integration. Gelungene Integration aber zeichnet sich gerade dadurch aus, daß sich unauffällig bleibt. Es ist also viel schwerer, das Gelingen der stillen Integration zu ergründen, als auffällige Betriebsunfälle zu beschreiben. Die sind doch nur Ausnahmen, die die Regel der mehr oder minder gelungenen Integration bestätigen.

Außer Frage steht, daß vieles besser gelaufen wäre, wenn die politischen Eliten im Einwanderungsland nicht so lange in der Illusion des Nicht-Einwanderungslandes und die Einwanderer nicht so lange in der Rückkehrillusion gelebt hätten. Aber das eine hing doch sehr mit dem anderen zusammen: Wer wollte schon in einem Land einwandern, das lange alles auf ‘Rückkehrförderung’  setzte und behauptete ‘kein Einwanderungsland’ zu sein?

Integrationsforscher Klaus Bade (Foto: privat)

Integrationsforscher Klaus Bade (Foto: privat)

Ein zweiter Grund ist das lange Versagen von Politik vor der Integrationsaufgabe. Die gern verbreitete Politlegende, daß das etwas mit MuliKulti zu tun gehabt hätte, ist eine konservative Geschichtsklitterung. Das Gegenteil ist richtig: MultiKulti war nie Regierungskonzept und Politik in Regierungsverantwortung hat, wie der frühere Bundespräsident Horst Köhler als selbstkritischer Schlafmetaphoriker 2006 zum Ärger seiner Parteifreunde aus der CDU gesagt hat, das Thema Integration lange schlicht „verschlafen“. Es ist der Politik  jahrzehntelang nicht gelungen, die hier anstehenden Probleme mit transparenten und zielorientierten Konzepten anzugehen, wie ich und andere dies z.B. schon Anfang der 1980er Jahre gefordert haben. Das machte vielen Bürgern stille Wut.

Ein dritter Grund ist der immer rasantere Wandel von Strukturen und  Lebensformen beim Zusammenwachsen von Zuwanderer- und Mehrheitsbevölkerung zur Einwanderungsgesellschaft im Zeichen des demographischen Wandels. Das macht manchen Bürgern  mentalen Streß und stille Angst.

Viertens gibt es die Macht der Ahnungslosigkeit: Das, was der Latecomer Sarrazin, von seinen agitatorischen Skandalisierungen einmal abgesehen, in Sachen Migrations- und Integrationspolitik an durchaus treffenden Argumenten vorgetragen hat, war fast alles schon Anfang der 1980er Jahre vergeblich gefordert worden. Das wußte er ebenso wenig wie das Gros seiner Leser.

Wut, Angst und Ahnungslosigkeit treiben Wasser auf die Mühlen der großen Vereinfacher. Politik muss deshalb, wie ich das seit Anfang der 1980er Jahre immer wieder gefordert habe,  Integrationspolitik endlich als Gesellschaftspolitik begreifen und dazu klare Konzepte vorlegen. Sie muß heute zugleich vorleben, daß es in der Einwanderungsgesellschaft darauf ankommt, den steten Wandel als Normalität zu verstehen.

„Das sogenannte Optionsmodell war ein populistischer Kompromiss und im Ergebnis ein Schuß in den Ofen.“

Deutsch Türkische Nachrichten: Als integrationshemmend wird von vielen Politikern die Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht gesehen. Aufgrund einer aktuellen Studie, die zeigt, dass die Bürger damit allerdings kein Problem haben, sieht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie das Innenministerium keinen gesetzlichen Handlungsbedarf. Sehen Sie das ähnlich?

Klaus J. Bade: Nein. Das sogenannte Optionsmodell war ein populistischer Kompromiss und im Ergebnis ein Schuß in den Ofen. Es wäre klüger gewesen, auch bei sozial gut integrierten Nicht-Europäern die begründete Hinnahme der doppelten Staatsangehörigkeit zu akzeptieren, wie das im Gesetzentwurf  auch vorgesehen war. Stattdessen wurde aus Angst vor der vermeintlichen Rache des Wählers lieber eine erträglicher wirkende Fehlentscheidung getroffen, mit der die anstehenden Probleme scheinbar erst einmal vertagt werden konnten. Wir haben von Beginn an vergeblich vor den Folgen gewarnt. Bald ist das Ende der Fahnenstande erreicht und dann wird es ernst. Ich vermute, daß der faule Zauber dann in wenigen Jahren wieder abgeschafft werden wird, wenn sich zeigt, welcher Rattenschwanz an Rechts- und Verwaltungsproblemen für die Behörden damit verbunden ist.

Die erwähnten neuen Untersuchungen der Forschungsabteilung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge über die positive Akzeptanz des Optionsmodells sind wissenschaftlich sachhaltig und solide. Sie werden aber vom BMI, wie bei der Muslim-Studie,  mal wieder politisch falsch interpretiert: Es wurden hier in Wirklichkeit nur Jugendliche befragt, die 1990 durch eine Sonderregelung im Gesetz auf Antrag der Eltern noch im Alter bis zu 10 Jahren in die neue Regelung einbezogen wurden. Dass Kinder aus solchen Familien weniger Probleme mit der Einbürgerung haben, ist doch kein Wunder.

Und die BAMF-Untersuchungen, die zeigen, daß es ansonsten durchaus Probleme bei der Entscheidung für die durch Geburt erworbene und gegen die von den Eltern ererbte Staatsangehörigkeit gibt, sind auch richtig und bestätigen die Ergebnisse des Sachverständigenrates. Hintergrund ist das auch in anderen Ländern Europas geltende wohlfahrtsstaatliche Integrationsmodell, in dem die migratorische Selbstauslese abgeschaltet ist, im Gegensatz z.B. zu der marktorientierten Integrationsregie in den USA: Dort soll zurückkehren oder weiterwandern, wer nach einiger Zeit nicht imstande ist, wirtschaftlich auf eigenen Beinen zu stehen.

Bei uns hingegen sind Ausländer nach einer zureichenden Zahl von Anwesenheitsjahren  arbeits- und sozialrechtlich deutschen Staatsangehörigen weitgehend gleichgestellt. Was ihnen dann noch fehlt, ist vor allem das Wahlrecht auf Landes- und Bundesebene, von Erleichterungen beim Grenzübertritt in der EU einmal abgesehen. Das ist manchen zu wenig auf der Waagschale, wenn damit der Verlust der eigenen Staatsangehörigkeit aufgewogen  werden soll.  Ein lange griesgrämig wirkendes Einwanderungsland wider Willen sollte sich am Ende über mitunter widerwillige Einwanderer nicht wundern. Da gibt es also auch eine Bringschuld auf deutscher Seite. Die doppelte Staatsangehörigkeit für sozial gut integrierte Einwandererfamilien gleich welcher Herkunft mit langem, zum Teil schon Generationen übergreifendem Aufenthalt wäre ein Schlußstrich unter diese peinliche Geschichte.

Deutsch Türkische Nachrichten: Der SVR geht ursprünglich auf ein Grundkonzept von Ihnen zurück. Sie haben viele tragende Ideen miteingebracht, viel Arbeit investiert und das sehr erfolgreich. Warum hören Sie gerade jetzt auf? Gab es Probleme?

Klaus J. Bade: Es hat bis zuletzt eine hervorragende Kooperation im Kreis Sachverständigen gegeben, die mich auch sehr bedrängt haben, nicht zu gehen. Aber meine Entscheidung war richtig so. Natürlich gab es auch Probleme und Ärger, die der Vorsitzende im Interesse des Gremiums abzufangen hatte, das gehört ja zu seinen Aufgaben. Wer das nicht verkraften kann, der soll so eine exponierte Position nicht übernehmen. Auf einem ganz anderen Blatt steht die Schattenseite dieser öffentlichen  Exponiertheit…

Deutsch Türkische Nachrichten: Zu der Schattenseite gehört sicherlich die heftige Kritik von Necla Kelek…

Klaus J. Bade: Sie arbeitet doch nur einträglich ihre eigenen Probleme ab. Und langsam schwimmen ihr die Felle weg mit ihren allgemeine Vorurteile bedienenden, pauschalisierenden Skandalnummern über ‘die’ Integration insbesondere ‘der’ Muslime, über ‘den’ Islam als Gefahr und über ‘die’  an allem mitschuldige Migrationsforschung, in der sie selbst wissenschaftlich nicht Fuß fassen konnte. Man muß bei Erfolg eben auch mit neidvoll-gehässigen Angriffen leben. Das geistige Niveau war dabei zuweilen so niedrig, daß man auf seine Schuhe achten mußte, um nicht drauf zu treten. Da hat es mich gelegentlich gewurmt, daß ich nur mit zurückhaltender Korrektur antworten, aber nicht in aller Härte zurückschlagen konnte: Denn in der weiteren Öffentlichkeit wurde ich ja vorwiegend als der um Ausgewogenheit bemühte, gleichsam über den Wassern schwebende Vorsitzende des Sachverständigenrates und nicht, wie früher, auch als streitiger Wissenschaftler und Publizist wahrgenommen, der auch eine kalte Dusche bedienen kann. Das gefiel mir nicht immer ganz  so gut.

Deutsch Türkische Nachrichten: Also hören Sie als Vorsitzender auf, damit Sie wieder heftiger debattieren können?

Klaus J. Bade: Jein. Ich hatte den Stiftungen und den Sachverständigen von Beginn an nur maximal drei Jahre für die Umsetzung meiner Ideen zum SVR zugesagt. Die waren im Januar 2012 erfüllt und ich bin nur auf die Bitte der Sachverständigen noch ein halbes Jahr geblieben, um das dritte von mir geleitete Jahresgutachten noch bis zu seiner Vorstellung und Diskussion in den Medien zu begleiten. Darum hat sich mein Rücktritt als Gründungsvorsitzender um ein halbes Jahr, bis Ende Juni, verzögert.

Deutsch Türkische Nachrichten: Aber warum sind Sie dann auch ganz aus dem Sachverständigenrat ausgestiegen?

Klaus J. Bade: Kernstrategie des SVR ist nach wie vor mein Erfolgskonzept der ‘kritischen Politikbegleitung’ über die Medien. In den Medien aber spricht der SVR, seiner Geschäftsordnung entsprechend, nur mit der Stimme des Vorsitzenden. Ich hätte also weiter zündende SVR-Ideen für die Mediendiskussion entwickelt, deren Präsentation aber meinen Nachfolgern im Vorsitz überlassen müssen. Das wäre auf die Dauer für alle Beteiligten keine gute Lösung gewesen. Das haben meine Kolleginnen und Kollegen verstanden.

Deutsch Türkische Nachrichten: Was waren Ihre persönlichen Höhe- und Tiefpunkte beim SVR?

Klaus J. Bade: Eine Kette von Höhepunkten war von Beginn an das Funktionieren meines Konzepts der kritischen Politikbegleitung über die Medien und natürlich die exzellente Kooperation im SVR selbst. Wir hatten oft ganz unterschiedliche Einschätzungen und haben uns für unsere Gutachten doch immer produktiv zusammengerauft, ohne nur auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner zu bleiben. Ein Tiefpunkt war die sogenannte islamkritische, zum Teil auch rechtsradikale, neo-nationalsozialistische, mitunter auch schlicht dümmliche und vierschrötig pöbelnde  Agitation gegen mich. Die berief sich u.a. auf die ebenso absurden und belanglosen wie in ihrer Wirkung fatalen Denunziationen von Necla Kelek, aber auch anderen Skandalpublizisten. Deshalb hat man mir bei öffentlichen Vorträgen zeitweise polizeilichen Saalschutz oder sogar Personenschutz aufgedrückt, was mir gar nicht gefiel.

Deutsch Türkische Nachrichten: Worum handelt es sich bei der von Ihnen so genannten  ‚kritischen Politikbegleitung‘ über die Medien genau?

Klaus J. Bade: Etwas salopp formuliert haben wir früher gesagt: „Herr Minister, ich habe einen Rat für Sie.“ Die Antwort lautete: „Und ich habe ein Regal, da können Sie Ihren Rat ablegen“. In dem Regal fand man dann auch die nicht zur Kenntnis genommenen Ratschläge der letzten Jahre wieder. Bei der kritischen Politikbegleitung über die Öffentlichkeit, die ja zuerst informiert wird, erfährt Politik aus den Medien, was man über sie denkt und was man vorzuschlagen hat. Das ist in der Mediendemokratie wesentlich wirksamer als unerbetener Rat in dienender Haltung. Politik hat schnell gelernt, daß der Sachverständigenrat ein nicht nur kompetenter, sondern auch ernst zu nehmender Partner ist, dessen öffentliche Interventionen man nicht einfach überhören sollte. So ist eine von gegenseitigem Respekt getragene Kommunikation entstanden, oft auch in direkten Arbeitskontakten auf Augenhöhe. Das hat eine Menge positive Spuren hinterlassen, über die man nicht spricht, denn zu den Spielregeln der kritischen Politikbegleitung gehört auch, sich nicht öffentlich auf die Schultern zu klopfen, sondern den politischen Nachvollzug eigener Ideen mit stiller Genugtuung zu begleiten. Zu dieser Genugtuung hatte der SVR zu meiner Zeit allen Anlaß und ich hoffe, daß das auch so bleiben kann.

Deutsch Türkische Nachrichten: Wie geht es bei Ihnen nach Ihrer Zeit beim SVR weiter?

Klaus J. Bade: Für Trauerarbeit habe ich keinen Anlaß. Das war ja keine zweite Emeritierung, sondern nur das Ende eines wichtigen biographischen Abschnitts, der mir, trotz aller Belastungen, insgesamt viel Spaß gemacht hat. Was wir auf die Beine gestellt haben, war eine Aufsehen erregende gemeinsame Leistung, bei der ich meinen ideellen und praktischen Anteil nicht überschätze. Aber ein bißchen stolz bin ich doch auf diesen Erfolg und denke dabei an meinen verstorbenen deutsch-amerikanischen Freund und Kollegen Fritz Redlich an der Harvard University, der mir dort Mitte der 1970er Jahre einmal sagte: Es gibt doch nichts Schöneres als irgendwann  durch das Gewicht derjenigen, die einem auf den Schultern stehen, unter den Rasen gedrückt zu werden. Aber bis dahin ist hoffentlich noch etwas Zeit.

Deutsch Türkische Nachrichten: Und was machen Sie jetzt ganz konkret?

Klaus J. Bade: Ich bin ja von Hause aus politik- und sozialwissenschaftlich orientierter Zeithistoriker. Momentan arbeite ich an einem kritischen Rückblick auf die sog. Sarrazin-Debatte 2010-2012, bei der ich selber zeitweise im Visier stand. Das soll noch Ende des Jahres erscheinen. Langfristig arbeite ich, vielleicht unter einem  Titel wie “Integration verschlafen”,  an meinen Erinnerungen zum Thema Migration, Integration, Politik und kritische Politikbegleitung, die einigen Zeitgenossen nicht gefallen werden. Darüber hinaus melde ich mich wieder verstärkt unter eigenem Namen im gleichen Feld zurück, also ohne abgestimmte milde Pufferung, etwas pointierter und im Tonfall schärfer vielleicht, so wie vor meiner Zeit als Gründungsvorsitzender des SVR.

Deutsch Türkische Nachrichten: Herr Bade, vielen Dank für das Gespräch!

Mehr zum Thema:

Stipendienprogramm für Migranten: „Integrationsarbeit ist keine Showveranstaltung!“
Bade zum Integrationsbericht: „Ohrfeige für die Vertreter des Geredes von der ‚gescheiterten Integration‘“
Bade: “Die eifrig geschürten islamophoben Verdächtigungen wachsen”


Kommentare

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.