50.000 syrische Flüchtlinge: Kosten für die Türkei unklar

Wie der stellvertretende türkische Premierminister Beşir Atalay mitteilt, befänden sich mittlerweile gut 50.000 syrische Flüchtlinge in türkischen Flüchtlingslagern. Während über diese Zahlen Klarheit herrscht, sieht es jedoch mit den dadurch verursachten Kosten ganz anders aus.

Wie der türkische Finanzminister Mehmet Şimşek auf Anfrage des MHP-Abgeordneten Lütfü Türkkan bereits am 16. Juli schriftlich darlegt, habe die Türkei allein in der Zeit von April 2011 bis 11. Juni 2012 175 Millionen türkische Lira für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge ausgegeben. Exakt zwei Monate vor Şimşeks Erklärung gab der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan am 10. April während einer China-Visite jedoch an, dass man in dieser Spanne 150 Millionen US-Dollar ausgegeben hätte.

Auf den ersten Blick betrachtet, sieht die von Şimşek angegebene Summe deutlich höher aus als die des Premierministers. Doch das ist gar nicht der Fall. Der Grund hierfür liegt im Wechselkurs verborgen. Dieser, so erläutert die türkische Zaman, läge derzeit bei etwa 1.8. Tatsächlich habe der Premier also von  270 Millionen türkischen Lira gesprochen. Ein Wert, der weit über dem des Finanzministers liege. Doch nicht nur diesbezüglich herrschen offenbar Abstimmungsprobleme: So sprach Erdoğan am 10. April von 25,000 syrischen Flüchtlingen in der Türkei. Am 11. Juni dieses Jahres waren es dann bereits 28,000.

Abgeordnete fordern Klarheit über ausgegebene Summen

Laut dem CHP-Abgeordneten Metin Lütfi Baydar, der schon zuvor eine schriftliche Anfrage über das Taschengeld, das syrischen Flüchtlingen in den türkischen Camps ausgehändigt werden soll, an Außenminister Ahmet Davutoğlu (er warnte davor, dass Syrien kein zweiter Libanon werden dürfe – mehr hier) eingereicht hatte, könnte sich die Zahl von Şimşek allein auf die Ausgaben der türkischen Katastrophenschutzbehörde AFAD beziehen und andere Fonds, wie sie etwa dem Premier unterstehen, nicht berücksichtigen. „Die Regierung muss klären, was und aus welchen Töpfen an die Syrer ging“, fordert Baydar nun auf. Auch MHP-Kollege Türkkan gibt an, dass er nicht genau wüsste, ob alle Gelder, die für die Flüchtlinge ausgegeben würden, nur aus einem öffentichen Topf kämen. Er kritisiert: „Niemand weiß, wer was spendet. Das Thema läuft völlig unkoordiniert ab.“ (ein türkisches Unternehmen hat bereits eine elektronische Spendenbox entwickelt – mehr hier)

Derzeit bietet die Türkei nicht nur rund 50.000 syrischen Flüchtlingen Unterschlupf, sondern stattet sie an bestimmten Orten zudem mit einer Art Zahlungskarte aus. Mit dem darauf gespeicherten Wert, der in etwa dem türkischen Mindestlohn entspricht, ist es ihnen möglich sich selbst zu versorgen und ihre Mahlzeiten zuzubereiten. Derzeit wird diese Praxis im Container-Lager in Kilis, wo kleine Shops und Kühlschränke vorhanden sind, durchgeführt. Sie soll später aber auch in anderen Lagern eingerichtet werden. Damit begonnen wurde auf Anraten der örtlichen Gouverneure und Psychologen, um die Menschen in den Lagern aktiv zu halten. Auch die Ausgabe von Taschengeld ist nicht erst seit gestern im Gespräch.

Derzeit gibt es in der Türkei acht Zeltstädte: Fünf in der Provinz Hatay, zwei in Şanlıurfa und eines in Gaziantep. Daneben gibt es ein Container-Lager in der Provinz Kilis mit einer Kapazität für 12,000 Menschen. In den Zeltlagern erhalten die Flüchtlinge drei Mahlzeiten am Tag sowie medizinische Hilfe. Aber auch Themen wie Bildung und Kommunikation werden bedacht.

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