Türkei Visite: Französischer Außenminister besucht syrische Flüchtlingslager

Der französische Außenminister Laurent Fabius wird noch in dieser Woche in die Türkei reisen, um in Antatolien ein syrisches Flüchtlingslager zu besuchen. Auf dem Programm steht auch ein Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoğlu. Hierbei wollen sich die beiden Politiker über die Situation in Syrien austauschen.

Die Syrien-Krise steht im Mittelpunkt einer dreitägigen Visite des französischen Außenministers Laurent Fabius. (Foto: Marie-Lan Nguyen/wikipedia)

Die Syrien-Krise steht im Mittelpunkt einer dreitägigen Visite des französischen Außenministers Laurent Fabius. (Foto: Marie-Lan Nguyen/wikipedia)

Neben einer Visite in der Türkei plant Laurent Fabius zudem einen Besuch in Jordanien und im Libanon. Die Rundreise des Außenministers scheint eine direkte Reaktion auf die kürzlichen Schelten in Richtung des neuen Mannes an der Spitze Frankreichs zu sein. Erst vor kurzem hatte unter anderem der einstige französische Präsident Nicolas Sarkozy kritisiert, die Politik seines Nachfolgers François Hollande sei in der Syrienfrage zu passiv. Kurzerhand schaltete er sich erst vergangene Woche mit einem 40 Minuten dauernden Telefongespräch mit Abdel Basset Sayda, dem Chef der syrischen Opposition, selbst in die Sache ein. Beide forderten die internationale Gemeinschaft dazu auf, „in einer schnellen Aktion weitere Massaker zu verhindern“.

Nun reist Fabius in der Zeit vom 15. bis zum 17. August sowohl nach Jordanien, in den Libanon als auch in die Türkei, um die Syrienkrise dort zu diskutieren, wo sie durch die unzähligen Flüchtlinge am deutlichsten zu spüren ist (derzeit ist noch nicht einmal genau klar, welche Kosten etwa der Türkei durch den Massenansturm der letztceinhalb Jahre bisher entstanden sind- mehr hier).

Frankreich demonstriert Unterstützung für Flüchtlinge

Während seiner Reise, so heißt es in den türkischen Medien, wolle Fabius Frankreichs Unterstützung für die syrischen Flüchtlinge demonstrieren. In allen drei Ländern stünden zudem Treffen mit hochrangigen politischen Vertretern auf der Agenda, um auch ihnen gegenüber weitere Hilfen bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge zu signalisieren. Hierzu wolle der Außenminister auch zwei Flüchtlingslager besuchen.

Die Ankunft in der Türkei ist für diesen Freitag angesetzt. Zunächst geht es in ein Flüchtlingslager in Kilis. Dann steht ein Treffen mit Davutoğlu in Ankara an. Zuletzt hatten sich die beiden am 5. Juli in Paris gesehen. Im Zuge des Austausches über die Krise im nahen Syrien wollen die Politiker auch über die eigenen bilateralen Beziehungen sprechen, die sich zuletzt unter Sarkozy stark abgekühlt hatten (in Sachen Genozid-Gesetz herrscht aber offenbar noch immer keine Einigkeit – mehr hier).

Besuch von Fabius hat Signalwirkung

Nach der harrschen Kritik der letzten Woche scheint es nun, als wäre Frankreichs Spitze in Sachen Syrien aus dem Tiefschlaf erwacht. Bei der Militärintervention in Libyen spielte Frankreich noch eine führende Rolle. Gemeinsam mit Großbritannien war man im März 2011 zu einem raschen Handeln bereit. Frankreich kündigte seinerzeit an, notfalls sogar ohne NATO-Beschluss handeln zu wollen. Der jetzige Besuch Fabius’ hat deshalb eine umso größere Signalwirkung. Nur so, resümmieren die türkischen Medien, könne Frankreich demonstrieren, dass man sich verpflichtet fühle auch eine Lösung für Syrien zu finden.

Bereits am vergangenen Montagabend hielten die Außenminister der Türkei, Großbritanniens, der USA, Frankreichs und Deutschlands eine Telefonkonferenz zum Thema ab. Die Minister bewerteten hierbei mögliche Entwicklungen und Szenarien in Syrien nach dem Rücktritt von Kofi Annan als Syrien-Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga. Darüber hinaus erörterten die Konferenz-Teilnehmer Schritte während der französischen und deutschen Präsidentschaft im UN-Sicherheitsrat.

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