Kein Visum für MHP-Chef: Irak verweigert Devlet Bahçeli die Reise über Arbil

Die irakische Regierung in Bagdad hat sich geweigert dem Chef der nationalistischen türkischen Partei MHP, Devlet Bahçeli, ein Visum auszustellen. Der Politiker hatte eigentlich eine Reise in die nordirakische Stadt Kirkuk geplant, um dort mit hiesigen Turkmenen seine Ferien zum Ramadanfest zu verbringen.

Dem Parteivorsitzenden wurde die Reise nach Kirkuk über Arbil, der Hauptstadt des gleichnamigen irakischen Gouvernements Arbil und Sitz der Regierung der Autonomen Region Kurdistan (ARK), untersagt, weil er die semi-autonome Regierung dort nicht anerkenne, heißt es in einer Meldung der türkischen Zeitung Hürriyet.

Unterdessen hat die türkische Regierung bereits eine diplomatische Note an Bagdad und Arbil übermittelt, in der sie die hiesigen Behörden dazu auffordert, die Sicherheit von Devlet Bahçeli während seiner Reise zu gewährleisten.

Die Beziehungen zwischen Ankara und Bagdad erlitten erst kürzlich einen herben Schlag, nachdem der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu am 1. August dieses Jahres den Stammesführer und Präsident der Autonomen Region Kurdistan (ARK) Masud Barzani besuchte ohne, dass man die Zentralregierung darüber benachrichtigt hatte (zuletzt war der Außenmnister in Myanmar unterwegs – mehr hier). Ein Berater des irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki erklärte darauf hin, der Besuch stelle von Seiten der Türkei in der Tat eine klare Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iraks dar. Bagdad hätte sogar das Recht Davutoğlu zu verhaften (erst Ende Juli hatte Barham Salih, ein hochrangiger Politiker der Patriotischen Union Kurdistans (PUK), die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und dem irakischen Kurdistan gelobt – mehr hier).

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