Türkisches Ministerium dementiert Zensurgerüchte: Twitter und Facebook werden nicht angetastet

Das türkische Ministerium für Transport und Kommunikation hat Berichte zurückgewiesen, wonach die Behörde Vorbereitungen treffe, die es ihr ermöglichen würden im Falle einer „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ den Zugang zu Facebook und Twitter zu sperren.

Ausgegangen waren die Gerüchte von einem Bericht Olcay Aydileks von der türkischen Zeitung Habertürk, in dem behauptet wurde, dass Verkehrsminister Binali Yıldırım der Ansicht sei, dass Soziale Medien „große Massen provozieren“ könnten und dass das eine „Bedrohung“ darstelle.

Yıldırım, so heißt es nun bei der Hürriyet, weise diese Darstellung zurück. Darüber hinaus erklärte er, dass „keine Anstrengungen unternommen werden, um künftig Soziale Medien zu sperren“.

Blockade, um öffentliche Sicherheit zu wahren?

Wie die Habertürk weiter ausführte, gäbe es Berichte, die auch dem Ministerium vorlägen, die zeigten, dass Soziale Medien als eine Art „Katalysator“ fungieren würden und so in Krisenzeiten ein regelrechter Zündstoff für ethnische und religiöse Auseinandersetzungen seien – vor allem nach Angriffen durch die Terrororganisation PKK. Weiter heißt es, dass das Ministerium sich darum bemühe Facebook und Twitter blockieren zu können, um die öffentliche Sicherheit zu wahren. Eine Blockade sei jedoch nur für einen Moment bzw. ein paar Stunden vorgesehen.

Auch das ergibt für Minister Yıldırım keinen Sinn. Denn alles, was auf diesen Plattformen geschehe, passiere eben in einem Moment. Eine Blockade wäre quasi sinnlos (kritische Journalisten weichen schon seit längerem auf Twitter aus – mehr hier).

Im Augenblick gibt es in der Türkei etwa 31 Millionen Facebook-Nutzer. Neun Millionen sind auf dem Microblogging-Dienst Twitter unterwegs (die beiden Plattformen gehören zu den beliebtesten Seiten der Türken überhaupt – mehr hier).

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