CIA-Chef Petraeus in der Türkei: Will er die türkisch-israelischen Beziehungen verbessern?

CIA-Direktor David Petraeus hat der Türkei kürzlich einen unangekündigten Besuch abgestattet. Seine Visite in Istanbul, so wird nun gemunkelt, könnte das Ziel gehabt haben, die eisigen Beziehungen zwischen der Türkei und Israel wieder zu erwärmen. Die Regierung dementierte die Meldungen.

Ursprünglich, so wurde angenommen, war Petraeus, dessen Programm bis zuletzt aus Sicherheitsgründen streng geheim gehalten wurde, nach Istanbul gekommen, um die sich zunehmend verschlechternde Lage in Syrien und den Kampf gegen die Terrororganisation PKK mit Vertretern der türkischen Regierung zu besprechen. Doch in türkischen Redaktionsstuben machte sich schnell eine andere Theorie breit.

Einige Kolumnisten wie etwa Fehmi Koru oder Eyüp Can kamen zu der Überzeugung, dass sich die Gespräche hauptsächlich um die türkisch-israelischen Beziehungen drehten. Und Petraeus, so mutmaßten sie weiter, war gleich im Anschluss an seinen eintägigen Besuch weiter nach Israel geflogen, um dort sein Ziel, dabei zu helfen, die Beziehung beider Länder zueinander wieder zu kitten, abzuschließen. Die türkische Regierung dementierte diese Meldungen am Donnerstag. Es sei überhaupt nicht nötig, dass die USA zwischen der Türkei und Israel vermittle.

Warum sind John McCain und Joseph Lieberman dabei?

Die Allianz zwischen Israel und der Türkei, einer Hauptstütze Washingtons, um auf die instabile Region Einfluss zu nehmen, zerbrach bereits im Mai 2010 mit dem Vorfall auf der Hilfsflotilla Mavi Marmara. Bei der Erstürmung kamen damals acht türkische Staatsbürger und ein Amerikaner türkischer Herkunft ums Leben (ein türkisches Gericht forderte für die israelischen Militärs neun Mal lebenslänglich – mehr hier).

Radikal-Autor Eyüp Can lenkte die Aufmerksamkeit in seinem Artikel nun an diesem Donnerstag auf die Tatsache, dass der CIA-Chef während seines Besuchs in Istanbul von von den US-Senatoren John McCain und Joseph Lieberman begleitet wurde. Beide stehen der israelischen Regierung bekanntlich sehr nahe.

Auch die israelische Zeitung Yedioth Ahronoth hat die Spekulationen über die Intention der Visite in ihrer Mittwochsausgabe aufgegriffen. Nach Ansicht des Blattes würde die USA nun als Mediator fungieren wollen, um den Disput zwischen beiden Staaten, der von Seiten der Türkei mit mehreren Forderungen verknüpft ist, endlich zu beenden. Unter anderem fordert die Türkei nach wie vor eine offizielle Entschuldigung für die Opfer des Mavi Marmara Vorfalls. Israel bestreitet jedoch weiterhin sich falsch verhalten zu haben und bot statt einer Erklärung der Reue ein Bedauern an.

Außenminister Avigdor Lieberman will sich an USA orientieren

Von Seiten Israels, so heißt es derzeit in der türkischen Zaman, wurden die aktuellen Spekulationen bisher nicht kommentiert. Doch der israelische Außenminister Avigdor Lieberman habe bereits am vergangenen Dienstag erklärt, dass er mit Hilfe der US-Diplomatie bereit sei ein neues Kapitel aufzuschlagen und eine Erklärung aufzusetzen, die das angespannte Verhältnis zu Ankara beenden würde. Der Außenminister verglich den Vorfall auf der Mavi Marmara mit einem Zwischenfall bei dem die USA während eines Luftangriffs an der afghanischen Grenze im vergangenen November irrtümlich 24 pakistanische Soldaten tötete. Nach der Militär-Operation erklärte US-Außenministerin Hillary Clinton, dass die USA den Verlust des pakistanischen Militärs bedaure und dass Washington sich dazu verpflichte, künftig eng mit Pakistan und Afghanistan zusammen zu arbeiten, um so etwas in Zukunft zu verhindern.

Nach Ansicht des Außenministers könnte Clintons Aussage nicht als Entschuldigung bezeichnet werden, sondern sei eher als „ein Ausdruck des Bedauerns über die Tötung der Unschuldigen“ zu verstehen. Wenn die Türken diese amerikanische Formulierung akzeptieren würden, so Lieberman weiter, dann würde er das sofort angehen. Denn das sei auch das, was er bereit wäre zu tun. Sein aktuelles Signal ist dabei durchaus als bedeutsam zu werten. Immerhin gehört Liebermann zu denjenigen israelischen Politikern, die sich in der Vergangenheit mitunter am lautesten gegen ein Entgegenkommen der türkischen Forderungen gestellt haben (kürzliche machte eine israelische Band von sich reden, die die türkische Staatsbürgerschaft wollte – mehr hier).

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