Anti-Islam-Film: Erste große Demonstration in Deutschland genehmigt

Eine für kommenden Freitag in Freiburg geplante Demonstration gegen den anti-islamischen Film „Die Unschuld der Muslime“ kann stattfinden. Darauf haben sich Polizei und Veranstalter geeinigt. In Paris geht man derweil den entgegengesetzten Weg. Eine Demonstration vor der Großen Moschee, die für Samstag angesetzt war, wurde untersagt.

Die morgige Demonstration in Freiburg, zu der bis zu 800 Teilnehmer erwartet werden, soll laut „baden.fm“ am Karlsplatz starten und dann über die Kaiser-Joseph-Straße und die Schiffstraße zum Rathausplatz führen.

Ganz ohne Auflagen werde die erste große und offiziell angemeldete Demonstration gegen den US-amerikanischen Amateurstreifen in der Bundesrepublik allerdings nicht ablaufen. „Verboten sind strafbare Parolen auf Transparenten und gefährliche Gegenstände. Ebenso dürfen die Demonstranten nicht vermummt sein“, informiert das Portal weiter. Darüber hinaus muss der Veranstalter, der der Polizei bekannt sei, 20 Ordner bereitstellen.

Behörden gehen von einem geordneten Verlauf aus

Wie „Welt Online“ hierzu berichtet, sei die Veranstaltung, die für die Zeit von 15.00 bis 18.00 Uhr angemeldet wurde, mit dem Hinweis auf die Demonstrationsfreiheit genehmigt worden. „Ein Verbot“, zitiert das Medium die Stadt, „kann nur erteilt werden, wenn schwerwiegende Gründe vorliegen, also die öffentliche Ordnung und Sicherheit bei der Durchführung der Demonstration unmittelbar gefährdet ist.“ Anlass zu irgendwelchen Befürchtungen gibt es offenbar ohnehin nicht. „Wir gehen nach den bisherigen Erfahrungen von einem geordneten Verlauf aus“, erklärt hierzu Andreas Schanz, Pressesprecher von Innenminister Reinhold Gall, der „Badischen Zeitung“ (in Deutschland fordert der Koordinationsrat der Muslime eine Kultur des Respektes innerhalb der Gesellschaft – mehr hier).

Wie mittlerweile bekannt wurde, soll am kommenden Samstag auch in Karlsruhe gegen eine öffentliche Vorführung des Films protestiert werden. Angemeldet wurde die Veranstaltung von einer lokalen muslimischen Glaubensgemeinschaft, die bereits seit längerem mit den hiesigen Behörden in Kontakt stehe. Gerechnet werde dort mit gut 1000 Demonstranten. Wie ein Sprecher der Stadt mitteilte, gehe man auch hier von einer „friedlichen Veranstaltung aus“.

Angst vor Ausschreitungen: Frankreich fährt harte Linie

Im benachbarten Frankreich sieht die Situation unterdessen ganz anders aus. Dort wurde eine ebenfalls für Samstag geplante Demonstration vor der Großen Moschee untersagt. Wie der französische Premierminister Jean-Marc Ayrault gegenüber dem Radiosender RTL herausstellte, gebe es keinen Grund, Konflikte zuzulassen, die mit dem eigenen Land nichts zu tun hätten. Bereits am vergangenen Wochenende kam es bei einer nicht angemeldeten Demonstration in der Nähe der US-Botschaft in Paris zu 150 Verhaftungen. Widersetzt sich der Antragssteller nun dem ausgesprochenen Verbot, drohen ihm bis zu sechs Monate Haft und eine Geldbuße von bis zu 700 Euro.

Ob die Gefahr mit diesem aus demokratischer Sicht sicherlich fragwürdigen Akt allerdings gebannt ist, bleibt abzuwarten. Denn spätestens seit der Veröffentlichung neuer Mohammend-Karikaturen durch das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ hat sich die Stimmung unter Muslimen zusätzlich verschärft. In einer ersten Reaktion kündigte die Regierung bereits an, am kommenden Freitag in rund 20 Ländern Botschaften, Schulen und Kulturzentren geschlossen zu lassen (befürchtet werden neue Ausschreitungen nach den Freitagsgebeten – mehr hier). Auch Deutschland hat auf die französischen Zeichnungen reagiert. Die Botschaft im Sudan bleibt weiterhin geschlossen. Die Sicherheitsmaßnahmen für andere Niederlassungen im Ausland wurden erhöht (die Botschaft wurde am vergangenen Freitag von einem wütenden Mob gestürmt – mehr hier).

Freitagsgebete werden mit Spannung erwartet

Derweil, so berichtet die türkische Hürriyet, hätte sich die muslimische Community in Frankreich innerhalb der Sozialen Medien jedoch formiert. Appelle, Proteste in Paris, Marseille und anderen großen Städten abzuhalten, würden die Runde machen. Die weltweiten Proteste gegen „Die Unschuld der Muslime“ haben mittlerweile rund 30 Todesopfer gefordert. Mit Spannung wird nun den morgigen Freitagsgebeten entgegen gesehen. Werden sich ähnliche Szenen wie in der vergangenen Woche abspielen?

http://www.youtube.com/watch?v=Y7FwdKdL8DA&feature=related

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