Mark Rutte: Europäer haben nicht Angst vor dem Islam, sondern vor Veränderung

Eine multikulturelle Gesellschaft ist eine Veränderung, die vielen Menschen in Europa zu schnell geht, meint der niederländische Premier Mark Rutte. Die Aufgabe der Regierungen sei es, den Bürgern ihre Sorgen zu nehmen. Vor den jüngsten Wahlen war ihm das allerdings noch nicht ganz so wichtig. Damals hatte er eine minderheitenfeindliche Politik in Kauf genommen, um eigene Gesetze im Parlament mit Wilders' Unterstützung durchzusetzen.

Die Herausforderung der europäischen Staaten sei es, mit der schnellen Veränderung der Moderne zurecht zu kommen. Damit haben die Bürger zu kämpfen, meint der niederländische Premier Mark Rutte. Demnach sei ihre Angst auf diese neuen Entwicklungen zurückzuführen und nicht auf Vorurteile gegenüber anderer Religionen.

„Ich glaube, dass die Menschen vieler Länder besorgt sind. Nicht über den Islam oder Ethnien – das ist nicht der Punkt – der Punkt ist, dass sich Dinge verändern, die Gesellschaft verändert sich“, erklärte Mark Rutte einer türkischen Journalistengruppe, wie die Tageszeitung Hürriyet berichtet. Vor den Wahlen nahm Rutte allerdings eine minderheitenfeindliche Politik in Kauf, um andere wichtige Gesetze durchzusetzen. Mit Wilders PVV konnte er die nötige Mehrheit im Parlament erlangen (mehr dazu hier). Nach den jüngsten Wahlen (hier) ist Rutte nicht mehr darauf angewiesen.

Jetzt sagt er: Politische Parteien sollten zwischen den einzelnen Gruppen der Gesellschaft vermitteln. „Meine Partei sollte als traditionelle Volkspartei – und andere große Parteien wie die Arbeiter Partei (PvdA) und die Christ Demokratische Partei (CDA) – eine Brücke zwischen den Menschen, die gut gebildet sind und mit den Veräderungen umgehen können und jenen, die besorgt sind, bilden“, so Rutte weiter.

Anfang Oktober wird Rutte in die Türkei reisen. Der Besuch werde sich auf Handelsfragen beschränken. „Die Niederlande gehören mit rund 2.000 niederländischen Firmen zu den größten ausländischen Investoren in der Türkei“, erklärt Rutte weiter.

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