Ruprecht Polenz: „Die Türkei sollte keine Alleingänge unternehmen“

Die Türkei müsse in der derzeitigen Situation besonnen handeln und auf keinen Fall „Alleingänge“ unternehmen, erklärt Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Die internationale Gemeinschaft müsse dem Assad-Regime mit einer „gemeinsamen Politik“ entgegentreten. Dazu müsste Russland allerdings seine Blockadehaltung aufgeben.

Die Lage in der Türkei scheint sich nach dem Vorfall vom vergangenen Mittwoch (hier) allmählich zu beruhigen. Syrien hat sich bereits für den Granatenwurf in die türkische Stadt entschuldigt. Trotzdem bleibt die Gewissheit, dass die Region derzeit am Rande einer Eskalation steht. „Der erneute Zwischenfall nach dem Abschuss des türkischen Kampfjets durch Syrien vor einigen Wochen zeigt, wie leicht der Bürgerkrieg über die Grenzen Syriens hinaus auch Nachbarländer erfassen und in einen großen Nahostkrieg münden könnte“, erklärt Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, gegenüber den Deutsch Türkischen Nachrichten (mehr zum Jet-Abschuss – hier).

Eine erneute Eskalation ist deshalb nicht auszuschließen. Von außen könne nur zu einer Enstpannung der Lage beigetragen werden, wenn sich die Haltung der Weltgemeinschaft zu den UN-Resolutionen ändere. „Es ist deshalb höchste Zeit, dass Russland seine Blockadehaltung ändert, damit der UN-Sicherheitsrat zu einer gemeinsamen Politik gegenüber dem Assad-Regime kommen kann“, so Polenz weiter. Auch der Iran „trägt zu einer Verlängerung des Bürgerkriegs bei“, indem er das Assad-Regime unterstütze.

Türkei sollte ausländische Hilfe annehmen

Ruprecht Polenz fordert: „Die Türkei sollte besonnen handeln und alles tun, damit der Konflikt nicht zu einem Flächenbrand wird, in den auch Syriens Nachbarn hineingezogen werden“. „Alleingänge“ sollten keine Option für die Türkei sein. Stattdessen solle die Türkei „in dieser Situation besonders engen Kontakt zur NATO halten“. Um weiter Flüchtlinge aufnehmen zu können, müsse die Türkei Hilfe von außen, beispielsweise von Deutschland annehmen.

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