Zukunftsaussichten: Die Türkei kann nicht ohne die EU

Die Aussichten sind derzeit nicht gerade rosig: Die Macht der Europäischen Union schwindet. Die türkischen Bürgerinnen und Bürger kehren ihr zunehmend den Rücken zu. Seit gut einem Vierteljahrhundert strebt die Türkei eine EU-Mitgliedschaft an. Und das sollte das Land nach Ansicht von Fachleuten auch unbedingt weiterhin verfolgen.

Erst in der vergangenen Woche, so berichtet das Journal „Turkish Weekly“, habe der türkische EU-Minister Egemen Bağış erneut seinen Unmut über den nicht fortschreiten wollenden EU-Beitritts-Prozess zum Ausdruck gebracht. Der jährlich von der Europäischen Kommission herausgegebene Fortschrittsbericht, der auf weitere Verbesserungen hinweist, die das Land zu leisten hätte, müsse, so seine Auffassung, von der Türkei gar nicht ernst genommen werden. Denn dieser sei schließlich von einer nicht voranschreitenden EU vorbereitet worden (die Türkei fühlt sich von der EU fallen gelassen – mehr hier).

„Die Worte des Ministers“, analysiert nun Özdem Sanberk, Vorsitzender der International Strategic Research Organization (ISRO), „sind ein Ausdruck der Frustration, die wir als natürliche Reaktion bewerten können.“ Die Ankündigung Bağış‘, dass die Türkei ihren eigenen Bericht – unabhängig von der EU – vorbereiten wolle, wertet der Fachmann als Wille und Entschlossenheit der Türkei mit seinen Reformen fortzufahren. Und das, so Sanberk, obwohl einige EU-Mitgliedsstaaten die Gespräche ganz bewusst abwürgen würden.

EU-Mitgliedschaft ist eine strategische Entscheidung der Türkei

Seit der Unterzeichnung des Ankara-Abkommens von 1963 vollzogen sich die EU-Beitrittsverhandlungen im Schneckentempo. Im April 1987 beantragte die Türkei die Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Seit 2002 hat as Land den formalen Status als Beitrittskandidat. Zu jener Zeit, erinnert die „Turkish Weekly“, sei nur eines von insgesamt 35 Kapiteln, nämlich Wissenschaft und Forschung, erfolgreich abgeschlossen worden. Acht weitere wurden auf Grund des Zypern-Konflikts auf Eis gelegt.

Trotz der Frustration des türkischen EU-Ministers bekannte sich der türkische Präsident Abdullah Gül erst kürzlich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem stellvertretenden britischen Premierminister Nick Clegg in Ankara erneut zu einem EU-Beitritt. „Die EU-Mitgliedschaft ist eine strategische Entscheidung der Türkei. Darüber gibt es keinen Zweifel. Wir geben das EU-Beitrittsziel nicht auf“, so der Präsident, der es gerade mit einer rapide schwindenden EU-Euphorie unter seinen Landsleuten zu tun hat.

Grundsätze der EU gewinnen zunehmend an Bedeutung

Doch trotz der geringer werdenden Begeisterung, so betont Emre Gönen, Professor für internationale Beziehungen an der Bilgi Universität, würden die EU-Grundsätze für die Türkei und die gesamte Welt immer wichtiger werden. Würde die Europäische Union nicht existieren, führt der Wissenschaftler aus, wäre auch die Türkei nicht mehr so mächtig. Die Softpower der EU würde dahinschwinden und könnte in punkto demokratisches System für die umliegende Region auch nicht mehr als Vorbild dienen.

Nichtsdestotrotz, entscheidende Schritte in den EU-Beitrittsverhandlungen sind auch in nächster Zeit nicht zu erwarten. Das weiß auch der ehemalige Botschafter Uluç Özülker: „Es wird kurzfristig keine grundlegenden Veränderungen in der Türkei-EU-Beziehungen geben. Wir wissen immer noch nicht, wohin die EU selbst eigentlich treibt.“ Derzeit befände sie sich in einer schwere Wirtschaftskrise. Wie sie da wieder herauskäme und sich danach strukturieren werde, sei noch völlig unklar (Bundeskanzlerin Angela Merkel ist aktuell nach Athen gereist – mehr hier). Doch eine Sache sei derzeit ganz deutlich: Die EU habe derzeit kein Interesse an einer Erweiterung.

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