Egemen Bağış: Türkei und EU eröffnen bald neue Verhandlungskapitel

Wie der türkische EU-Minister Egemen Bağış aktuell bekannt gibt, plane die Türkei während der EU-Ratspräsidentschaft Irlands neue Beitrittskapitel für eine EU-Mitgliedschaft zu eröffnen. Über den kürzlich veröffentlichten Fortschrittsbericht zeigte sich das Land sehr enttäuscht.

In einem Interview mit dem privaten Kanal Kanaltürk erklärte EU-Minister Egemen Bağış, dass die Türkei ihren Wunsch nach Öffnung weiterer Verhandlungskapitel kund getan hätte. So habe es bereits ein Treffen mit irischen Offiziellen zu diesem Thema gegeben.

Der irische EU-Minister sei schon in der Türkei zu Gast gewesen. Ein Gegenbesuch der Türkei stünde ebenfalls in Kürze an. Auch mit den britischen Kollegen, die eng mit Irland zusammenarbeiteten, habe man sich, so Bağış bereits besprochen. Schon Anfang November sei darüber hinaus ein Besuch in Großbritannien geplant.

EU-Minister Bağış gibt wenig auf EU-Berichte

Derzeit hat die Türkei ihre Beziehung zur Europäischen Union auf Grund der EU-Ratspräsidentschaft von Griechisch-Zypern eingefroren. Trotz aller Bemühungen von Seiten der Türkei um einen EU-Beitritt, fährt der EU-Minister fort, käme von der EU nicht viel zurück. Angesprochen auf den am 10. Oktober veröffentlichten Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission, erklärte Bağış: „Die Kommission, die so eifrig mit ihrer Kritik ist, ist nicht besonders großzügig in ihrer Wertschätzung.“ (die Kommission sieht einen EU-Beitritt der Türkei derzeit in weiter Ferne – mehr hier). In diesem Jahr wird darüber hinaus auch ein Bericht des Europäischen Parlaments zur Türkei erwartet. Bağış hofft nun, dass der kommende Report „ernster“ als der der Kommission sei (dieser war seiner Ansicht nach sehr parteiisch – mehr hier). Doch auch daran habe er erhebliche Zweifel.

Nach Ansicht des Politikers sei es offensichtlich, dass die EU, die derzeit unter massiven ökonomischen und politischen Krisen leide, versuche, die Vollmitgliedschaft der Türkei zu verzögern, indem man innerhalb des aktuellen Fortschrittsberichts eine ganze Reihe von Vorwänden angebracht habe. Bağış vertritt die Ansicht, dass eine intensive Lobbyarbeit der Griechisch-Zyprioten, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne haben, die bereits enttäuschenden Punkte innerhalb des Berichts noch verschärft hätte. Laut EU-Minister handle es sich bei dem Fortschrittsbericht 2012 um eine Art Drehbuch, das kein objektives Bild der Türkei zeichne und von dem niemand wisse, wie es sich am Ende auswirken werde.

EU-Mitgliedschaft der Türkei globalisiert Friedensprojekt

Während seines Besuches des Globalforum in İstanbul am vergangenen Wochenende würdigte Bağış jedoch auch den kürzlich an die EU verliehenen Friedensnobelpreis. Gegenüber den Journalisten erklärte er: „Die EU ist das umfangreichste Friedensprojekt in der Weltgeschichte. Mit der türkischen EU-Mitgliedschaft wird sich dieses Friedensprojekt globalisieren.“

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