Gül widerspricht Erdogan: Hungerstreik ist keine „Show“

Die Konflikte zwischen Präsident Gül und Premier Erdogan nehmen zu. Während der Hungerstreik für Erdogan offenbar keine Bedeutung hat, sieht Gül darin eine „ernste Angelegenheit“, mit der man sich auseinandersetzen müsse.

„Das ist eine ernste Angelegenheit. Man muss sich damit auseinandersetzen“, sagte Präsident Abdullah Gül mit Blick auf den Hungerstreik in der Türkei. Das geht aus einer Meldung der türkischen Tageszeitung „Hürriyet“ vom Donnerstag hervor.

Damit widersprach Gül der Auffassung von Premier Recep Tayyip Erdogan, der den Hungerstreik in der Türkei als „Show“ abgetan hatte (mehr dazu – hier).

Einst waren beide Staatsmänner die engsten Verbündeten. Nun scheint alles anders: Immer wieder treten zwischen Präsident Gül und Premier Erdogan offene Konflikte zutage. So steht Gül – anders als Erdogan – für eine europafreundliche Politik der Türkei: Er setzt auf EU-Reformen als Anker für Verbesserungen des nationalen Lebensstanadards (mehr zur Uneinigkeit in der EU-Frage – hier).

Der Konflikt ist vor dem Hintegrund von Erdogans ambitionierten Plänen zu sehen, die Verfassung der Türkei vollkommen neu zu erarbeiten. Dabei soll anstatt einer Doppelspitze im Staat ein präsidentielles System stehen, an dessen Spitze nur ein Mann thront: Erdogan selbst (mehr zur neuen Verfassung – hier).

Nach Angaben des Justizministeriums befinden sich zurzeit 683 Menschen in 66 unterschiedlichen Gefängnissen im Hungerstreik. Sie demonstrieren gegen die Isolation von PKK-Führer Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Dieser darf seit einem Jahr keinen Besuch von seinen Anwälten erhalten.

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