EU-Gespräche: Türkischer Außenminister Davutoğlu am Mittwoch in Brüssel erwartet

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu wird an diesem Mittwoch zu Gesprächen in Brüssel erwartet. Thema der Visite ist nach Angaben des türkischen Außenministeriums in erster Linie der EU-Beitritt der Türkei.

Erst in der vergangenen Woche hatte der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan die Bundesrepbulik besucht. Die EU-Beitrittsverhandlungen galten bis dahin als festgefahren. Fortschritte gab es kaum.

Während des Treffens mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 31. Oktober dann das Signal: „Diese Verhandlungen werden weitergehen unbeschadet der Fragen, die wir grundsätzlicher Art zu klären haben. Deutschland steht zu diesem Prozess, dass diese Verhandlungen fortgeführt werden“, zitiert die Frankfurter Allgemeine die Kanzlerin. Zuvor hatte Erdoğan der EU ein Ultimatum gestellt. Erfolge bis zum Jahr 2023, dem 100-jährigen Jubiläum der Republik, keine Aufnahme, könnte die Europäische Union sein Land verlieren (über eine wirtschaftiche Kooperation wurde bereits gesprochen – mehr hier).

Am kommenden Mittwoch reist nun der türkische Außenminister Davutoğlu nach Brüssel. Dort, so berichtet die türkisch Zeitung Zaman, treffe der Politiker auf die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sowie EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle. Darüber hinaus solle ein Treffen mit Didier Reynders, Vizepremierminister und Minister der Auswärtigen Angelegenheiten, Außenhandel und Europäischen Angelegenheiten, angesetzt sein. Letzter war erst im vergangenen April zu einem offiziellen Besuch in Ankara. Während seiner Visite standen die bilateralen Beziehungen, die Türkei-EU-Beziehungen sowie die Entwicklungen in der Region auf dem Programm. Neben Persönlichkeiten aus der Politik soll es daneben auch eine Zusammenkunft mit Mitgliedern der türkischen Gemeinschaft in Belgien geben.

Alle Treffen am 7. November, so heißt es von Seiten des Außenministeriums, stünden unter dem Zeichen der EU-Türkei-Beziehungen, auch des Beitrittsprozesses (der aktuelle EU-Fortschrittsbericht hatte einen EU-Beitritt der Türkei in weite Ferne gerückt – mehr hier). Außerdem werde die Krise im benachbarten Syrien eine Rolle spielen.

Erst Anfang Oktober legte die EU-Kommission ihren jährlichen Fortschrittsbericht zum Beitrittskandidaten Türkei vor. Darin konstatierte die Kommission vereinzelte Fortschritte der Türkei bei der Erfüllung der EU-Beitrittskriterien, bemängelte jedoch nach wie vor große Defizite im Bereich der Menschenrechte. Nur Tage später kündigte der türkische EU-Minister Egemen Bağış an, dass die Türkei plane, während der EU-Ratspräsidentschaft Irlands neue Beitrittskapitel für eine EU-Mitgliedschaft zu eröffnen. So habe es bereits ein Treffen mit irischen Offiziellen zu diesem Thema gegeben.

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