CHP-Chef Kılıçdaroğlu: Türkische Wirtschaft verabschiedet sich aus den Top 20

Da die derzeitige türkische Regierung unfähig sei, die erforderliche Wirtschaftspolitik zu entwickeln, werde die Türkei ihre langfristigen Wachstumsziele verfehlen. Davor warnt der Chef der türkischen Oppositionspartei CHP, Kemal Kılıçdaroğlu.

„Die Regierung ist unfähig, eine Politik zu entwickeln, die die Türkei bis zum Jahr 2023 in die Top Ten der weltweiten Volkswirtschaften bringt“, rügt CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu die Regierung Erdoğan im Rahmen eines Treffens des Wirtschaftsjournalisten Verbandes (EGD). Ganz im Gegenteil, fährt er fort, könnte sich das Land sogar aus den Top 20 verabschieden. „Die Türkei“, zitiert ihn das Portal balkans.com, „war im Jahr 1987 die 14. größte Volkswirtschaft der Welt. Heute ist sie nur noch auf Rang 17.“

Die Türkei hat sich bis zum 100-jährigen Jubiläum im Jahr 2023 eine ganze Reihe an ehrgeizigen Zielen gesetzt. Unter anderem wolle man dann zu den zehn weltweit größten Volkswirtschaften gehören und ein Exportvolumen von 500 Milliarden US-Dollar erreichen. Doch während die Regierung Ziele in weiter Ferne anpeile, versage sie in der Gegenwart, so Kılıçdaroğlu weiter. Die türkische Wirtschaft sei seiner Ansicht nach vom Weg abgekommen und habe mittelfristig alle Ziele ihres Drei-Jahres-Programms verfehlt (der türkische Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan erklärte vor kurzem, dass die Türkei jährlich um die sechs Prozent Wachstum zur Erreichung der Ziele benötige – mehr hier).

Türkische Regierung hat Glaubwürdigkeit eingebüßt

In diesem Zusammenhang verwies CHP-Vize Faik Öztrak unter anderem auf die Wachstumsziele. So habe die Regierung ihr Wachstumsziel für 2012 von ursprünglich vier auf 3,2 Prozent korrigieren und gleichzeitig die Inflationsrate von 5,2 auf 7,4 Prozent nach oben setzen müssen (dies wurde schon Anfang Oktober von Wirtschaftsminister Ali Babacan verkündet – mehr hier). Daneben habe es einen massiven Einbruch bei der Inlandsnachfrage gegeben. Ganz zu schweigen von der Verschuldung der privaten Haushalte, die seit 2002 um das 36-fache angestiegen sei, während sich das Vermögen in der gleichen Zeit lediglich verdreifacht habe. Durch dieses Versäumnis, makroökonomische Ziele zu erreichen, meint Öztrak, habe die Regierung erheblich an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Eine softe, wirtschaftliche Landung, wie sie von der Regierung derzeit propagiert werde, gebe es seiner Ansicht nach nicht.

In die Verantwortung nimmt Kemal Kılıçdaroğlu allerdings auch die hiesigen Medien, die nicht kritisch wären und nicht die tatsächliche wirtschaftliche Situation der Türkei darstellen würden. Beispielhaft nannte er hier die Arbeitslosenzahlen. Millionen Menschen seien ohne Arbeit. Die Zahlen seien durch schwache Statistiken geschönt. So gelte jemand als beschäftigt, obwohl er nur 15 Tage im gesamten Jahr gearbeitet hätte (erst im September wurde der niedrigste Stand seit zehn Jahren verkündet – mehr hier).

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