Zoff zwischen Gül und Erdoğan? Präsident wiegelt ab

In einem Interview mit der Financial Times hat der türkische Staatspräsident Abdullah Gül von einer „Differenz des Diskurses“ zwischen ihm und Premier Recep Tayyip Erdoğan gesprochen. Persönlicher Natur seien diese Unterschiede allerdings nicht, stellt er nun klar. Vielmehr gingen sie auf die verfassungsrechtlichen Definitionen ihrer Ämter zurück.

Während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsident der Republik Kongo, Denis Sassou Nguesso, wurde Abdullah Gül von Journalisten auf seine Bemerkungen in der New York Times vom 13. November angesprochen. Dort sprach der türkische Staatspräsident im Zusammenhang mit den EU-Beitrittsbemühungen seines Landes von einer „Differenz des Diskurses“ zwischen ihm und seinem Premier Erdoğan (der sabotiert die Anstrengungen seines Landes gerade mit dem Wiederaufkommen der Debatte über die Todesstrafe – mehr hier).

„Ich bin ein Staatsmann, kein Politiker. (…) Ich repräsentiere oder stehe für ein Bild von einer breiteren Perspektive aus. Ich umarme jeden. [Aber] ich würde etwas nicht sagen, wenn ich es nicht meinen würde“, so Gül zu den Reportern der Financial Times. Später selbst den Posten als Premier zu übernehmen, schloss er jedoch nicht aus.

Abdullah Gül fühlt sich missverstanden

Doch nun stellt Gül zunächst einmal klar, dass das, was er und Erdoğan gesagt hätten, verdreht worden sei: „Im Interview mit der Zeitung, die Sie zitiert haben, sagte ich, dass der Premier zur gleichen Zeit ein Parteiführer sei, dementsprechend wäre und ist sein Diskurs ein anderer. Ich als Präsident muss im Rahmen der Verantwortung, die mir von der Verfassung zugewiesen wurde, viel unparteiischer sein. Folglich sind auch mein Diskurs und mein Stil andere.“

Die Spannungen zwischen den beiden türkischen Top-Politikern traten erst im vergangenen Monat zutage, als Abdullah Gül Anweisungen an den Gouverneur von Ankara gegeben hatte, feiern zum Tag der Republik zu tolerieren. Obschon es von Seiten der Regierung Erdoğans ein Verbot gegeben hatte. Darauf hin schoss Erdoğan am 30. Oktober zurück und erklärte, dass eine solche „doppelköpfige Regelung“ der Türkei nicht zugute käme. Zuletzt gerieten die beiden Männer in Anbetracht des seit 12. September andauernden Hungerstreiks in türkische Gefängnissen aneinander. Während der Premier das Ganze als „Show“ abtat, nahm der Präsident die Sache deutlich ernster (Gül mahnte, dass man sich damit auseinandersetzen müsste – mehr hier).

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