Attacke gegen türkischen Kulturminister: Demonstranten bewerfen Ertuğrul Günay mit Eiern

Der türkische Kulturminister Ertuğrul Günay ist am vergangenen Mittwoch während eines Konzertbesuches in Ankara Opfer einer Attacke geworden. Der Zwischenfall, bei dem er von Demonstranten mit Eiern beworfen wurde, erinnert an eine Reihe ähnlicher Proteste vor zwei Jahren. Damals entbrannte eine Debatte darüber, ob solche Aktionen noch Teil der freien Meinungsäußerung seien.

Der Zwischenfall, so berichtet die türkische Zeitung Zaman, ereignete sich während eines türkisch-aserbaidschanischen Freundschaftskonzertes in der Hacettepe Universität, wo man des neunten Todestages des ehemaligen Präsidenten Aserbaidschans, Heydar Aliyev, gedachte. Ertuğrul Günay wurde dort von Demonstranten mit Eiern beworfen. Die Hintergründe der Tat sind jedoch unklar.

Die Leibwachen des Politikers versuchten diesen mit Regenschirmen zu schützen. Dieser hielt im Gegenzug seine Sicherheitsleute von einer Konfrontation mit den protestierenden Studenten ab. Letztlich wurden sie unter Buhrufen anderer Konzertteilnehmer aus der Konzerthalle abgeführt. Doch einschüchtern ließen sich die Leute davon nicht. Auch vor dem Gebäude gingen die Proteste weiter. Sie skandierten Parolen und wurden schließlich von der Polizei verhaftet (ein CHP-Protest im Parlament blieb ohne Folgen – mehr hier).

Günay und seine Gattin Gülten Günay wurden an diesem Abend von Aserbaidschans stellvertretendem Ministerpräsident Elçin Efendiyev, Kultur- und Tourismusminister Ebulfaz Garayev, Bildungsminister Misir Merdanov und dem Botschafter in der Türkei Faig Baghirov begleitet.

Eier-Wurf als Teil der Meinungsfreiheit?

Der aktuelle Zwischenfall erinnert an eine Reihe von Eier-Wurf-Protesten Ende des Jahres 2010, die damals eine landesweite Kontroverse über die Grenzen der Meinungsfreiheit ausgelöst hatten. Es wurde diskutiert, ob solche Aktionen noch Teil dieser seien oder eben nicht. Türkische Rechtsanwälte haben die Taten der Studenten als Körperverletzung gewertet. Sie zeigten sich überzeugt, dass so etwas nicht als Ausübung eines demokratischen Rechts interpretiert werden könne. Im Gegenzug beschuldigte die Opposition die Regierung, dass die dabei gezeigte Polizeibrutalität die autoriäteren Tendenzen des Staates widerspiegele (erst kürzlich erging ein Urteil am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – mehr hier).

Ähnliche Angriffe müssen auch deutsche Politiker von Zeit zu Zeit über sich ergehen lassen. Noch gut im Gedächtnis ist etwa die Eier-Attacke auf den damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff bei seinem offiziellen Antrittsbesuch in Hessen im April 2011. In Mitleidenschaft gezogen wurde dabei auch Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. Der Täter, ein Deutsch-Rumäne und Ingenieur aus Offenbach, hatte schon die einstigen Bundespräsidenten Horst Köhler und Johannes Rau angegriffen. Sein jüngster Angriff kostete den Mann 600 Geldstrafe. Das Landgericht Frankfurt am Main sprach ihn wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten schuldig.

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