Arbeitsagentur fürchtet Schlimmes: Für Kurzarbeit ist kein Geld mehr da

Die Rücklagen der Agentur sind fast aufgebraucht und die Arbeitslosenzahlen steigen. Bei einem Konjunktureinbruch könne man das Schlimmste nicht mehr mit Kurzarbeit abfedern, warnt der Chef der Arbeitsagentur. Wenn es hart auf hart kommt, wäre die Agentur gezwungen, Kredite aufzunehmen.

Angesichts einer Rekordarbeitslosigkeit in Europa, der abflauenden deutschen Wirtschaft und der stark gesunkenen Nachfrage aus Ländern wie den USA und China fürchtet die deutsche Bundesagentur für Arbeit Schlimmes. Man könne nicht wie zu Zeiten der Finanzkrise auf monatelange Kurzarbeit setzen – dafür gebe es kein Geld, warnte der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, in einem Interview mit der Wirtschaftswoche. Zwar sei die Arbeitslosigkeit so niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr, so Weise, allerdings „steigen die Arbeitslosenzahlen saisonbereinigt bereits seit fünf Monaten wieder leicht an”.

Das Problem: Die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit seien aufgebraucht und nach der Beitragssenkung im verganenen Jahr sei man nicht mehr in der Lage gewesen, neue nennenswerte Reserven aufzubauen, erklärte Weise. Sollte es tatsächlich wie bei der Finanzkrise 2009 zu einem massiven Einbruch der Wirtschaft kommen, könne die Agentur  nicht wie damals das Schlimmste durch Kurzarbeit abfedern. „Einer schweren Rezession würde der Arbeitsmarkt maximal ein Jahr standhalten”. Derzeit könne man das „operative Geschäft erledigen, aber nicht mehr“, so Weise. „Das ist für alle Beteiligten ein großes Risiko.” Der Politik müsse klar sein, warnt Weise, dass im Krisenfall die Behörde gezwungen sei, Kredite aufzunehmen, um die Kurzarbeit dadurch irgendwie zu finanzieren.

Weise zufolge gibt es bei der Agentur eine finanzielle Vorsorge in Höhe von 600 Millionen Euro – damit könne man in etwa 180.000 Kurzarbeiter finanzieren. Doch dies sei nicht viel und würde in einer echten Krise nicht reichen. Auf dem Höhepunkt der jüngsten Rezession gab es 1,7 Millionen Kurzarbeiter, berichtet Reuters. Unabhängig von den Risiken bei einem Crash rechnet die Agentur aber in diesem Jahr auch bei einer stabilen Entwicklung mit einem Defizit von 1,1 Milliarden Euro.

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