Beitrittsprozess: EU sendet positive Signale an die Türkei

Mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Irland kommt nun auch wieder Bewegung in die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Bei einem ersten informellen Ministertreffen am vergangenen Montag in Dublin standen alle Zeichen auf Aufschlagen neuer Kapitel.

Der türkische Minister für EU-Angelegenheiten und Chefunterhändler Egemen Bağış nahm am vergangenen Montag an einem informellen Treffen der EU-Minister in Dublin teil. Am Rande der Zusammenkunft traf er auch auf EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle. Das berichtet die türkische Zeitung Zaman.

EU-Beitritt: Füle und Creighton signalisieren Zuversicht

Im Anschluss gaben Füle und die irische Europaministerin Lucinda Creighton eine Pressekonferenz zu den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Hier signalisierte Creighton ihre Hoffnung, dass die EU und die Türkei während der EU-Ratspräsidentschaft Irlands trotz zahlreicher Hindernisse Fortschritte machen würden. Ähnliches, so das Blatt, habe auch Füle verlaute lassen. Während der vergangenen fünf EU-Präsidentschaften seien keine neuen Kapitel eröffnet worden. Das Treffen an diesem Montag habe jedoch gezeigt, dass die EU-Mitgliedsstaaten nun bereit wären die Beitrittsverhandlungen wieder aufleben zu lassen (erst kürzliche veröffentlichte die Türkei aus Protest ihren eigenen Fortschrittsbericht – mehr hier).

Nochmals wies Füle in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Reformprozess in der Türkei hierfür eine solide Basis geschaffen habe. Die Eröffnung der Kapitel zum Thema Grundrechte wäre zudem nicht nur im Interesse der Türkei, sondern auch der EU (Außenminister Ahmet Davutoğlu stellte jedoch klar, dass man niemals um eine Mitgliedschaft betteln würde – mehr hier).

Türken verabschieden sich vom EU-Gedanken

Das Treffen am vergangenen Montag war die erste Zusammenkunft, an der Bağış seit Ende der griechisch-zyprischen EU-Ratspräsidentschaft am 31. Dezember 2012 teilgenommen hat. Während der vorangegangenen sechs Monate wohnte der Minister keinem Treffen bei. Gemeinsam mit den anderen EU-Ministern nahm Bağış diesmal nach dem Treffen auch an einem Fototermin auf der Burg von Dublin teil (der türkische EU-Minister Egemen Bağış hatte entsprechende Vorbereitungen für weitere Gespräche bereits angekündigt – mehr hier).

Die Aufbruchsstimmung sollte aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die Türkei nach wie vor hin- und hergerissen ist: Zwar ist weiten Teilen der politischen Führung ein EU-Beitritt noch immer enorm wichtig. Der in den Augen vieler allerdings viel zu lange Beitrittsprozess hat jedoch nicht nur sie, sondern vor allem die Bürger des Landes nachhaltig zermürbt. Bereits seit einiger Zeit verabschieden sie sich in Gedanken von einer EU-Mitgliedschaft. Jüngste Zahlen der Boğaziçi Universität, die Mitte Dezember 2012 veröffentlicht wurden, manifestierten diesen Trend. Aktuell gaben nur 47,1 Prozent der Befragten an, dass sie ein positives Bild von der EU hätten. Das entspricht einem Rückgang von mehr als 20 Prozent seit 2003

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