Davutoğlu: Das Regime Assad begeht Kriegsverbrechen

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, die Bombardierung der eigenen Bürger durch das syrische Regime als Kriegsverbrechen zu deklarieren. Weiterhin solle darauf bestanden werden, humanitären Zugang zu Zentralsyrien zu bekommen.

In den vergangenen Wochen hat sich die Lage im türkischen Nachbarland Syrien immer weiter zugespitzt. Erst am vergangenen Mittwoch habe es im Zuge des Konflikts, der bisher mehr als 60.000 Menschenleben gefordert hat, wieder einen Raketenangriff des Regimes gegeben. Das berichtet die türkische Zeitung Zaman. Auch auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF)  in Davos bleibt dieses Thema nicht außen vor (der türkische Premier war wieder nicht erschienen – mehr hier). Der türkische Außenminister Davutoğlu, der gemeinsam mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Ali Babacan und Familienministerin Fatma Şahin angereist ist, nutzte den Rahmen, um erneut auf die fatale Situation aufmerksam zu machen.

„Aleppo und viele andere Städte werden wahllos von Flugzeugen bombardiert“, so der Minister. Und die Türkei, so fährt er fort, habe bisher Zehntausende Flüchtlinge aufgenommen. Das, was dort geschehe, zitiert ihn das Blatt weiter, sei als Kriegsverbrechen zu werten.

https://www.youtube.com/watch?v=w3e6AKaF_T0

Erste Patriot-Systeme schon am Wochenende einsatzbereit

Noch einmal stellte er in diesem Zusammenhang den defensiven Charakter der gerade angelaufenen NATO-Mission in der Türkei heraus (in dieser Woche wurden Bundeswehrsoldaten von Patriot-Gegner angegriffen – mehr hier). Sobald Syrien eine stabile Regierung hätte und keine Bedrohung mehr darstelle, würden auch die Truppen ihren Rückzug antreten. Erst am Vortag erklärte der britische Brigadegeneral Gary Deakin, dass die ersten Patriot-Systeme bereits am kommenden Wochenende einsatzbereit seien. Dabei soll es sich um das niederländische Gerät handeln. Bis Ende Januar soll das auch für die deutschen und US-amerikanischen Systeme gelten.

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