EU ja oder nein: Orientiert sich die Türkei nun doch Richtung SOZ?

Obschon derzeit alle Zeichen auf eine Wiederaufnahme der eingefrorenen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei stehen, prescht der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan nun erneut vor. Wieder einmal bringt er einen Beitritt bei der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ins Spiel. Bereits im Sommer 2012 wurde ihm unterstellt, so Druck auf die EU ausüben zu wollen.

Nach Angaben des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdoğan denke die Türkei derzeit ernsthaft über einen Beitritt bei der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ)  als Alternative zur EU nach, da die Aussichten dort immer düsterer würden. Das berichtet die türkische Zeitung Zaman. Der Premier hatte sich am späten Freitagabend auf Kanal 24 über das Ansinnen der türkischen Regierung geäußert. Die Türkei, so der AKP-Politiker suche nach alternativen Möglichkeiten, da sich nach wie vor einige EU-Mitgliedsstaaten hartnäckig gegen einen Beitritt des Landes zur EU stellen würden. Bereits am 7. Juni vergangenen Jahres wurde die Türkei wurde als Gesprächspartner von der SZO auf ihrem jährlichen Gipfel in Peking angenommen (mehr hier).

Türkei hat nach wie vor Interesse an der EU

„Fakt ist, wir haben den EU-Beitrittsprozess noch nicht aufgeben“, stellt Erdoğan das anhaltende Interesse an der EU, trotz der pessimistischen Stimmung heraus (mehr hier). EU-Minister Egemen Bağış präsentiere den Stand der Türkei-EU-Beziehungen im Rahmen jeder Kabinettssitzung und reise regelmäßig durch Europa.

In Anbetracht der neuerlichen Gespräche mit der Terrororganisation PKK und den jüngsten Morden in Paris beklagte der Premier zudem die schlechte Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei im Kampf gegen den Terrorismus. „Vor fast drei Jahren sagte mir Sarkozy auf einem G20-Gipfel, dass er mir eine Überraschung mitzuteilen hätte. Er sagte mir, dass Frankreich einen der prominentesten Terrorfürsten an die Türkei ausliefern wolle. Sarkozy ist weg, aber an uns wurde niemand überstellt.“

Zwei Drittel der Türken wenden sich von Vollmitgliedschaft ab

Mit seinen jüngsten Äußerungen rennt Erdoğan bei großen Teilen der türkischen Bevölkerung offene Türen ein. Schon mehrmals war ihr stetig zunehmender Frust über die schleppenden Beitrittsverhandlungen Thema großangelegter Untersuchungen. Die Quintessenz: Immer mehr Türkinnen und Türken verabschieden sich im Geiste vom Ziel EU (mehr hier). Mittlerweile, so berichtet die türkische Zeitung Hürriyet an diesem Samstag, dass es laut einer aktuellen Studie, sogar zwei Drittel der Bevölkerung seien. Sie seien mittlerweile der Ansicht, dass Ankara das Streben nach einer Vollmitgliedschaft aufgeben sollte. Doch trotz dieser Zahlen würden über 50 Prozent der Bevölkerung eine Partnerschaft mit der EU im Grundsatz noch immer als positiv betrachten. Durchgeführt wurde die Untersuchung von TNS-Turkey im Auftrag des Zentrums für wirtschaftliche und außenpolitische Studien (EDAM). Befragt wurden 1,509 Personen über 18 Jahren.

Bereits im Sommer 2012 hatte Erdoğan die SOZ ins Spiel gebracht. Damals machte er eine überraschende Ansage im türkischen TV. Er erklärte, dass er den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Scherz gefragt habe, ob man die Türkei nicht in die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) aufnehmen könne. Schon hier beschwerte er sich, dass einige Länder der Europäischen Union eine negative Haltung gegenüber der Türkei hätten. Bereits zuvor soll Putin mit türkischen Beamten gescherzt habe, dass die EU nicht der richtige Platz für die Türkei wäre. „Warum erlauben Sie dann nicht, dass die Türkei den Shanghai Five beitritt? Dann wären wir gerüstet, um der EU Leb wohl zu sagen“, so Erdoğan scherzhaft in Richtung des russischen Kollegen.

Beobachter interpretierten Erdoğans Aussage schon damals als verstecktes Signal an die EU, das zeigen solle, dass die Türkei der EU nicht verpflichtet sei und durchaus Alternativen hätte.

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