Visafreiheit: Türkei erhält Unterstützung aus Österreich und Dänemark

Der türkische EU-Minister Egemen Bağış hat sich am vergangenen Samstag am Rande des EU-CELAC-Gipfels in Chile mit seinen österreichischen und dänischen Amtskollegen getroffen. Dabei wurde der Türkei von beiden Ländern Unterstützung bei dem seit langem bestehenden Problem der Visumpflicht zugesichert.

EU-Minister Egemen Bağış, so berichtet die türkische Zaman, war am vergangenen Wochenende als Vertretung von Premier Recep Tayyip Erdoğan zum siebten Gipfeltreffen der EU mit den Staaten Lateinamerikas und der Karibik gereist. Daran teilgenommen hatten Staats- und Regierungschefs aus insgesamt 60 Ländern bzw. deren Vertreter, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Thema des EU-CELAC-Gipfels in der Hauptstadt Santiago waren sowohl Investitionen als auch der Abbau von Handelsbarrieren.

Am Rande der Zusammenkunft kam es auch zu einem Treffen zwischen Bağış, Reinhold Lopatka, Staatssekretär im Außenministerium (ÖVP), und erneut mit Nicolai Wammen, dänischer Minister für europäische Angelegenheiten (mehr hier). In diesem Zusammenhang brachte Bağış unter anderem die Erwartung der Türkei nach einer stärkeren Unterstützung Österreichs hinsichtlich eines türkischen EU-Beitritts zum Ausdruck. Sein Land hoffe, dass man während der EU-Ratspräsidentschaft Irlands zumindest ein Verhandlungskapitel öffnen werde.

Haupthindernis zwischen EU und Türkei: Rückholabkommen

Im Wesentlichen ging es jedoch um die immer noch bestehende Visumspflicht für türkische Bürger, die in die EU reisen wollen (mehr hier). Bereits seit vier Jahren stehen und fallen die Verhandlungen darüber jedoch mit dem so genannten Rückholabkommen, das der EU erlaubt, illegale Migranten, die über die Türkei nach Europa gekommen sind, wieder zurückzuschicken (mehr hier). Die Türkei hatte sich bereits dazu bereiterklärt, den Forderungen der EU zu entsprechen, wenn man nur die Visapflicht fallen lasse. Doch erst Mitte Dezember 2012 wurde die Türkei erneut hingehalten. Verhandlungen zur Visa-Erleichterung wolle man nur aufnehmen, so hieß es damals, wenn die Türkei vorher das geforderte Rückholabkommen für Immigranten unterzeichnet.

Nach Unterzeichnung würde die EU sechs Monate lang kontrollieren, ob das Abkommen eingehalten werde. Ankara hatte das allerdings entschieden abgelehnt. Denn auch bei Unterzeichnung des Abkommens, hat die Türkei keine Garantie auf Visafreiheit, allein der Beginn der Gespräche wird damit versichert.

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