Türkei in die SOZ? Erdoğan verstört Analysten

Die jüngsten Äußerungen des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei offenbar in Erwägung ziehe, Mitglied in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) zu werden, haben zu ernsthaften Bedenken und Verwirrung unter den Analysten geführt. Dass dieser Schritt tatsächlich eine Alternative zur EU sein soll, will ihnen nicht in den Kopf.

Vor dem Hintergrund, dass die EU und die Türkei in den vergangenen Jahren so gut wie keine Fortschritte im EU-Beitrittsprozess vollziehen konnten, dachte der türkische Premier Erdoğan in der vergangenen Woche erneut laut über einen möglichen Beitritt seines Landes in die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) nach (mehr hier). Demnach sei die Türkei ernsthaft an einem solchen Schritt interessiert. Vor allem, weil es in der EU derzeit alles andere als rosig aussähe.

Die Organisation wurde 2002 gegründet und besteht derzeit aus der Volksrepublik China, Russland, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan sowie Tadschikistan. Seit 7. Juni 2012 ist die Türkei offiziell Dialogpartner. Mit der Zusage wurde sie zudem das erste Land, welches eine Dialogpartnerschaft mit der SOZ unterhält und gleichzeitig Mitglied der NATO ist.

Orientiert sich Erdoğan in Richtung Diktatur?

Am vergangenen Freitag sprach der Premier nun auf Kanal 24 darüber, dass die Türkei derzeit nach Alternativen suche. Einige EU-Mitgliedsstaaten würden sich außerdem nach wie vor massiv sperren. Dass Organisationen wie die SOZ jedoch tatsächlich ein adäquater Ersatz für die Europäische Union seien, daran hegen Analysten so ihre Zweifel. Nach Ansicht des türkischen Intellektuellen und Autors Mehmet Altan fehle es Erdoğans Äußerungen an politischem Bewusstsein. Während der SOZ Demokratie fehle, so seine Einschätzung im Gespräch mit der türkischen Zeitung Zaman, sei die EU eine ausgesprochen demokratische Organisation. Die Aussagen des Premiers interpretiert er gar als Aufgabe der Bemühungen, die Türkei zu demokratisieren und die Hinwendung zu einer Organisation, die statt Demokratie Diktatur bevorzuge.

Ebenso wenig, fährt das Blatt fort, könne die SOZ als Vorbild dienen. Die Türkei habe in den vergangenen Jahren eine ganze Reihe von demokratischen Veränderungen ihrer rechtlichen und bürokratischen Struktur vollzogen. Für die meisten Türken sei hier ganz klar die EU ein Vorbild, an dem man sich orientieren könne (mehr hier). Auch mit Blick auf weitere Schritte. Im Falle der SOZ sei das anders.

Ginge es nach Erdoğan, würde sich die Türkei mit einem Beitritt in die SOZ von der EU verabschieden. Seines Erachtens sei sie ohnehin die mächtigere und damit bessere Organisation. Immerhin auch Pakistan und Indien wollten. Aussagen, die nach Meinung von Altan als „sehr gefährlich“ einzustufen sind. Für ihn scheine es, als wolle sich auch Erdoğan damit auf eine Diktatur zu bewegen. Die SOZ sei so ziemlich das Gegenteil zur NATO. Ein solches Vorhaben könne das Gleichgewicht der Welt verändern.

China und Russland werden SOZ-Aufnahme der Türkei blocken

Ähnlich irritiert äußerte sich auch Faruk Loğoğlu, stellvertretender Vorsitzender der größten Oppositionspartei der Türkei, der CHP, auf seinem Twitter-Account: „Wenn die AKP die Shanghai Five für eine Alternative zur EU hält, dann unterschätzt sie die Zukunft der Türkei und ihre außenpolitischen Interessen.“ Doch dass der Premier blufft, glaubt Özdem Sanberk nicht. Der Vorsitzende der International Strategic Research Organization (ISRO) ist der Ansicht, dass sich Erdoğan sehr wohl bewusst sei, was er sage. Offenbar gehe es ihm um große strategische Veränderungen in der Weltordnung, wenn die Türkei tatsächlich Mitglied in einem Anti-NATO-Block werden sollte, dem auch Russland und China angehörten. Gleichzeitig ist sich der Fachmann jedoch sicher, dass Letztere sich auf Grund ihrer angespannten Beziehungen zu den USA gegen eine solche Mitgliedschaft stellen würden.

Wie schon im Sommer 2012, so gibt es aber auch diesmal Analysten, die in den Aussagen des türkischen Premiers eher ein verstecktes Signal in Richtung EU sehen. „Erdoğans Äußerungen zeigen, dass die Türkei Alternativen zur EU hat. Doch die Türkei bemüht sich immer noch um einen EU-Beitrittsprozess. Ich glaube nicht, dass die Türkei die SOZ ernsthaft in Betracht zieht. Es sei denn, es gibt ernsthafte Probleme. Falls es definitiv würde, dass die Türkei kein EU-Mitglied wird, dann wird sich die Türkei mit ihren Alternativen befassen, von denen eine die SOZ sein wird“, kommentiert der ehemalige Außenminister Yaşar Yakış abschließend das jetzige Muskelspiel.

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