Machtwort von Präsident Gül: Shanghai ist keine Alternative zur EU

Der türkische Präsident Gül unterstützt Erdoğans Vorschlag zu einem türkischen SOZ statt einem EU-Beitritt nicht. Die einzige Beitrittsperspektive kann der Türkei die EU bieten. Allerdings ist auch er wenig erfreut über die unfaire Behandlung durch die Europäer.

Der türkische Präsident Gül hat im Rahmen einer Pressekonferenz in Ankara gesagt, dass ein türkischer Beitritt zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) keine Alternative zur EU darstellen könne. Das berichtet die türkische Tageszeitung Hürriyet. Doch der EU-Beitrittsprozess gestalte sich schwierig, da einige EU Staaten Vorurteile gegen die Türkei hegen. Dies habe auch der türkische Premier nur hervorheben wollen. „Wir arbeiten daran die EU-Kriterien vollständig zu erfüllen. Natürlich haben wir einige Defizite. Doch wir versuchen jene Defizite mit neuen Gesetzen aus dem Weg zu schaffen“, so Gül.

Premier Erdoğan schloss sich den Worten des Präsidenten an und betonte, dass die SOZ schon längst ein Dialogpartner sei, doch keine Alternative zur EU darstelle. Allerdings müsse die EU ihre Blockadehaltung aufgeben. Gespräche zur europäischen Integration habe die Türkei schon 1963 aufgenommen und warte immer noch auf einen Beitritt (mehr – hier). „Der steckengebliebene EU-Beitrittsprozess bedeutet für uns eine zusätzliche Kränkung, zumal schon Millionen von Türken in der EU leben“, so Erdoğan.

Auch der Oppositionsführer der CHP, Kemal Kılıçdaroğlu spricht sich einem Bericht der türkischen Nachrichtenagentur Cihan zufolge gegen die SOZ aus. „Den Vorschlag zum türkischen Beitritt in die SOZ halte ich für falsch. Die Richtung unseres Landes geht gen Westen und nicht gen Osten. Dieser Trend besteht schon seit dem Jahr 1071. Damit meine ich vor allem, dass wir eine Menge demokratische Werte aus dem Westen lernen können. Insbesondere in Fragen der Korruptionsbekämpfung ist uns der Westen als Wertesystem weit voraus“, so Kılıçdaroğlu vor seiner Reise zu einem Treffen der Sozialistischen Internationale.

Zuvor hatte Erdoğan im Januar einen SOZ-Beitritt der Türkei als Alternative zur EU erklärt. Unterstützung erhielt er für diesem Vorstoß aus Peking (mehr – hier).

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