Salafismus: Deutsche Sicherheitsbehörden sind wachsam

Der baden-württembergische Innenminister Gall sagt: Salafismus steht unter ständiger Beobachtung. Er fügt hinzu, dass diese radikale Bewegung eine Splittergruppe unter den Muslimen ist und keine Mehrheitsfähigkeit erlangen kann. Doch der Salafismus stellt nach wie vor eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar.

Im Rahmen eines Interviews mit den Stuttgarter Nachrichten hat der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall gesagt, dass die Sicherheitsbehörden weitgehende Kenntnisse über salafistische Gruppen in Deutschland haben. Der Salafismus werde schon seit zehn Jahren bearbeitet und beobachtet. Es gebe derzeit 550 Salafisten in Baden-Württemberg, doch nicht alle seien gewaltbereit.  Hier lasse die Polizei die observierten merken, dass sie auch tatsächlich observiert werden. Auch Irritationsgespräche gehören zu den Methoden der Sicherheitsbehörden. Beim Irritationsgespräch werde die jeweilige Person direkt von der Polizei angesprochen. Diese Vorgänge seien wichtig, um die Verdächtigen merken zu lassen, dass ihr Aktionsradius eingeschränkt sei.

Die Salafisten nutzen verstärkt das Internet als Instrument für ihre Propaganda. Deshalb habe man beim Verfassungsschutz des Landes Baden-Württemberg ein Internet-Kompetenzzentrum mit 60 Mitarbeitern. Jene Mitarbeiter werten Online-Material aus, um Rückschlüsse auf unmittelbare Gefährdungen zu schliessen. Auf der organisatorischen Ebene seien die Salafisten vor allem in den Städten Heidelberg, Pforzheim, Heilbronn, Stuttgart und Ulm aktiv, doch zahlenmäßig niemals stark vertreten. „Wir reden beim Salafismus über eine Splittergruppe in unserem Land. Die allermeisten Muslime wollen damit überhaupt nichts zu tun haben. Das ist nicht ihre Welt“, so der Innenminister Gall. Auch der Religionswissenschaftler Rauf Ceylan teilt diese Ansicht. Im Gespräch mit den Deutsch Türkischen Nachrichten sagte Ceylan, dass der Salafismus sich gegen islamische Traditionen richte und deshalb kein Nährboden unter den Muslimen in Deutschland finde (mehr – hier).

Im Jahr 2012 hatte der Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich eine Reihe von gewaltbereiten Salafisten-Vereinen verboten. Friedrich sagte damals, dass der Salafismus „unvereinbar mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik“ sei. Ein derartiges „Islamverständnis“ habe keinen Platz in Deutschland (mehr – hier).

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