EU-Mitgliedschaft der Türkei: Ohne den Euro geht es nicht

Wenn die Türkei der Europäischen Union beitritt, muss sie nach Ansicht von EU-Kommissar Stefan Füle auch den Euro als nationale Währung akzeptieren. Mit dieser Ansage nimmt Füle dem türkischen Premier Recep Tayyip Erdoğan den Wind aus den Segeln. Der hatte im Oktober vergangenen Jahres angekündigt, dass die Türkei eine Lira-Zone etablieren könnte.

Keine Extrawurst im Fall eines türkischen EU-Beitritts: Die Türkei wird den Euro als nationale Währung einführen, wenn es nach der Erfüllung der hierfür erforderlichen Bedingungen tatsächlich ein Mitglied der Europäischen Union wird. Das stellte der EU-Kommissar Stefan Füle nun ein für allemal klar.

Mit seinem Machtwort zu Beginn dieser Woche hat Füle auf die schriftliche Anfrage von EU-Parlamentsmitglied Mario Borgezio reagiert. Dieser hatte sich im Zuge der Ankündigung des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdoğan zu Wort gemeldet. Erdoğan hatte verlauten lassen, dass die Türkei eine türkische Lira-basierte Währungszone plane, anstatt den Euro als nationale Währung im Falle eines EU-Beitritts zu akzeptieren (mehr hier).

Großbritannien setzt Erdoğan einen Floh ins Ohr

Der EU-Erweiterungskommissar stellte in seiner Antwort nun die Verpflichtung der Türkei heraus, den Euro als Rahmenbedingung der EU-Beitrittsverhandlungen zu akzeptieren. „Nachdem der EU-Rat die Mitgliedschaft der Türkei [vorbehaltlich ihrer Erfüllung der erforderlichen Voraussetzungen] genehmigt hat, wird die Türkei der Wirtschafts-und Währungsunion beitreten und den Euro als nationale Währung einführen“, so Füle. Bisher habe die EU die Türkei nicht dazu aufgefordert, ihre Position in Bezug auf die Konjunktur und Geldpolitik vorzustellen. Das Kapitel ist bisher noch nicht einmal eröffnet.

Erdoğan zufolge hätten einige EU-Mitglieder der Türkei geraten, der Eurozone fernzubleiben und stattdessen eine „Türkische Lira Zone“ einzurichten. „Die Sicherung der politischen Stabilität in Europa ist von entscheidender Bedeutung, um das Vertrauen der europäischen Gesellschaft in die Union und den Euro zu halten“, so der Premier im vergangenen Oktober während seiner Deutschland-Visite. „Ich weiß, dass es einige EU-Mitgliedsstaaten gibt, die sagen: ‚Wir sind gegen den Euro. Wir wollen nicht Teil der Eurozone sein.‘ Zum Beispiel Großbritannien (…) Sie sagen sogar: ‚Ihr solltet der Eurozone fernbleiben. Ihr könnt eine Türkische Lira-Zone einrichten.‘ Und ich sagte, ich denke genauso. Die EU sollte ihr monetäres System überprüfen.“ (mehr hier)

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