Waffenhandel: Anstieg bei deutschen Exporten zu verzeichnen

Beim Export-Weltmeister Deutschland läuft es nicht mehr wie geschmiert: Nur eine Steigerung bei den Rüstungs-Exporten konnte im Jahr 2012 verhindern, dass die Wirtschaft abschmiert. Auch für dieses Jahr bleiben die deutschen Waffenschmieden die Hoffnungsträger der deutschen Wirtschaft.

Im letzten Quartal des vergangenen Jahres ist das deutsche BIP dem Statistischen Bundesamt zufolge um 0,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal preis- und kalenderbereinigt zurückgegangen. Grund hierfür war vor allem der Außenhandel. So wurden beispielsweise 2 Prozent weniger Waren und Dienstleistungen exportiert als im dritten Quartal 2012. Die deutschen Exporte gehören zu den Hauptwachstumsfaktoren des Landes. Ein Rückgang bei diesen wirkt sich schnell auf die gesamte Wirtschaft aus.

Es gibt jedoch eine deutsche Branche, die von den derzeitigen Schwierigkeiten rund um die Schuldenkrise nicht betroffen zu sein scheint – ja sogar im vergangenen Jahr einen regelrechten Boom erlebt hat. Die deutschen Rüstungsexporte in die Golfstaaten haben sich 2012 massiv ausgeweitet. Die Ausfuhrgenehmigungen in die Golfstaaten erreichten im vergangenen Jahr mehr als das Doppelte des Wertes von 2011. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken zurück, die der SZ vorliegt.

Demnach genehmigte die deutsche Regierung 2012 den Export von Rüstungsgütern in die Golfstaaten mit einem Wert von fast 1,42 Milliarden Euro. Im Jahr zuvor wurden lediglich Rüstungsgüter im Wert von etwa 570 Millionen Euro in diese Region genehmigt. Der größte Anteil der Güter wurde nach Saudi-Arabien geliefert: im Wert von 1,24 Milliarden Euro. Das war mehr als neunmal so viel wie im Jahr zuvor.

Zuletzt sorgten Medienberichte über eine Anfrage Saudi-Arabiens bei der Werftengruppe Lürssen nach Patrouillenbooten im Wert von 1,5 Milliarden Euro für große Aufmerksamkeit. Ob der Verkauf der Boote an Saudi-Arabien von der Bundesregierung genehmigt wurde bzw. wird, ist unklar. Die Bundesregierung äußert sich in der Regel nicht dazu.

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