Zentralmoschee: DITIB gewinnt Bauprozess vor dem Landgericht Köln

Das Landgericht Köln hat mit seinem Urteil an diesem Freitag die Klage auf Zahlung von restlichen Werklohn gegen die Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) abgewiesen. In dem Bauprozess verlangte eine Rohbaufirma von der DITIB zusätzlich über zwei Millionen Euro. Diese hatte zuvor den Vertrag gekündigt.

Die rasche juristische Klärung im Streit um Baumängel an der Kölner Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld kommentierte Bekir Alboğa, Sprecher und stellvertretender Generalsekretär des DITIB-Bundesvorstandes an diesem Freitag in einer Mitteilung zum Urteil des Landgerichts Köln wie folgt: „Das Urteil bestätigt, dass die DITIB im Recht war und ist. Dieses Urteil wird den Baufortschritt positiv beeinflussen, aber auch die öffentliche Wahrnehmung der Auseinandersetzung um den Moscheebau und das Renommee der Bauherrin DITIB.“ Die Versachlichung der Diskussion um den Moschee-Bau habe für die DITIB immer im Vordergrund gestanden. Die Fertigstellung des Bauprojektes als ein Ort des Gebets und verschiedenster Begegnung nahe, worauf man sich nun mit diesem Urteil zu Recht freuen dürfe.

DITIB-Kündigung war wirksam

In dem Bauprozess um das bundesweit größten Moscheekomplex, so informiert der größte islamische Dachverband in Deutschland, habe die Rohbaufirma Nuha von DITIB zusätzlich über zwei Millionen Euro verlangt. DITIB hatte zuvor jedoch den Vertrag gekündigt. Das Gericht, heißt es nun weiter, erachte die Kündigung mit dem heutigen Urteil als wirksam. Das Gericht stellte ferner klar, dass die Rohbaufirma vertraglich geschuldete Leistungen nicht mängelfrei erbracht und auch nicht richtig abgerechnet habe. Nuha hatte bei der Ausführung ihrer Arbeiten eine andere Betonzusammensetzung verbaut als zuvor vertraglich vereinbart worden war. Neben der Nuha wurde bereits im Herbst 2011 auch dem Architekten Paul Böhm gekündigt. Der Verband machte über 2000 Baumängel geltend. Die Gegenseite weist die Vorwürfe entschieden zurück. Hierzu ist unabhängig ein umfangreiches Beweisverfahren angelaufen.

Gegen das Urteil (Az: 18 O 43/12) ist eine Berufung vor dem Kölner Oberlandesgericht möglich. Noch hofft die DITIB auf eine Eröffnung der Moschee in diesem Jahr. Doch schon in der Vergangenheit musste der Termin mehrmals verschoben werden. Das imposante Gebäude ist derzeit zu 80 Prozent fertiggestellt.

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