Chemische Waffen in Syrien? UN leitet unabhängige Untersuchung ein

Die Vereinten Nationen werden eine unabhängige Untersuchung über die mögliche Verwendung von chemischen Waffen im Syrien-Konflikt einleiten. Das gab der Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon bekannt. Bisher liegen noch keine abschließenden Beweise vor, dass die eine oder die andere Seite diese tatsächlich eingesetzt hat.

Die „schwierige Mission“, zitiert die türkische Hürriyet Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon, würde sich auf die Behauptungen der syrischen Regierung konzentrieren, wonach die Rebellen während eines Raketenangriffs in dieser Woche chemische Waffen eingesetzt hätten.

Regierung und Rebellen beschuldigen sich gegenseitig

Die syrische Regierung, so informiert das Blatt weiter, habe den Rebellen die Verwendung von chemischen Waffen im Zuge eines wiederum sagt das Gegenteil. Die Regierung hätte den betreffenden Angriff ausgeführt und während eines anderen Zwischenfalls in der Nähe von Damaskus chemische Waffen eingesetzt (mehr hier).

„Ich habe beschlossen, eine UN-Untersuchung über die mögliche Verwendung von chemischen Waffen in Syrien durchzuführen“, so Ban Ki Moon zu Reportern in seinem Büro. Die UN-Führung arbeite hier mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, die die Chemiewaffen-Konvention überwacht, und der Weltgesundheitsorganization zusammen. Die Untersuchungsmission solle sich mit dem spezifischen Vorfall befassen, den die syrische Regierung angegeben habe. Diese hatte am vergangenen Mittwoch einen offiziellen Antrag bei der UNO auf Untersuchung gestellt.

C-Waffeneinsatz: „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“

Diplomaten und UN-Vertreter hätten, schreibt die Hürriyet weiter, betont, dass es noch keinen formalen Beweis gebe, dass chemische Waffen von beiden Seiten verwendet wurden. US-Botschafterin Susan Rice bekundete unterdessen, dass die USA eine solche Untersuchung unterstützen würden. Gleiches war vom russischen UN-Botschafter Witali Tschurkin zu hören. Er begrüßte die Ankündigung von Ban Ki Moon und nannte sie „eine sehr gute, mutige Entscheidung“. Die Mission, so der Generalsekretär, solle nun so schnell wie möglich starten. In diesem Zusammenhang forderte er „ungehinderten Zugang“ und bezeichnete einen möglichen C-Waffeneinsatz, ganz gleich von wem und unter welchen Umständen als „monströses Verbrechen“ und ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.

Wie Ende Januar dieses Jahres bekannt wurde, soll die bundespolizeiliche Ermittlungsbehörde des US-Justizministeriums (FBI) angeblich türkische Sicherheitskräfte für einen Angriff mit syrischen Chemiewaffen trainieren. Die Angst vor einem solchen Ernstfall ist riesengroß.  Wie die türkische Zeitung Sabah erfahren haben wollte, sollen sechs FBI-Agenten sowie Experten auf dem Gebiet der Massenvernichtungswaffen 80 hochrangigen Mitgliedern der türkischen Polizei und des türkischen Militärs über Wochen Unterweisungen über die Gefahren von chemischen Waffen und deren Auswirkungen gegeben haben. Stattgefunden habe das Ganze demnach in der Sicherheitsdirektion der türkischen Streitkräfte, auf dem Stützpunkt Gölbaşı (mehr hier).

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