Ali Babacan: Staatliche Bankenrettungen schaden EU-Haushalten

Ali Babacan, Stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister der Türkei, sagt: Das Vorgehen der EU-Länder gegen die Schuldenkrise ist falsch. Die Bankenrettungen haben die öffentlichen Haushalte enorm verschuldet. Europa steckt in der Klemme.

Der türkische Vizepremier Ali Babacan ist der Meinung, dass die staatlichen Bankenrettungen im EU-Raum die nationalen öffentlichen Haushalte sehr stark belastet haben. Der Steuerzahler musste am Ende die Rettungen finanzieren.

So habe beispielsweise die EZB den Leitzins auf Rekordtief gesenkt, um den Banken Liquidität anbieten zu können. Sie stellte damit den großen Finanzinstituten – im Rahmen ihrer expansiven Geldpolitik – große Mengen an billigem Geld zur Verfügung. Die Rekapitalisierungs- und Restrukturierungskosten der Bankenbranche sollten damit gedeckt werden.

Die EU-Staaten haben sich, so Babacan, in ihrem Bankenrettungs-Eifer selbst in die Schuldenkrise gestürzt. „Das größte Problem der Europäer ist ihre Kurzsichtigkeit in Verbindung mit kurzfristigen Lösungen“, zitiert die Today`s Zaman Babacan.

Im vergangenen Monat sei er auf einer zweitägigen Konferenz in Finnland gewesen, auf der er sich mit einer Reihe von EU-Politikern über die Finanzkrise in Europa unterhalten habe. „Ich fühlte mich nach den zwei Tagen bestätigt. Die Kurzsichtigkeit der Teilnehmer hat mich erschüttert“, so Babacan.

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