Bulgarien-Wahl: Türken-Partei erringt 33 Parlamentssitze

Der Vorsitzende der Türken-Partei Bulgariens (HÖH), Lütfi Mestan, sagt: Wir sind keine ethnische Partei, sondern vertreten alle Bulgaren. Das habe diese Wahl gezeigt. Doch er erhält Gegenwind vom türkisch-bulgarischen Politiker Korman Ismailow. Der möchte ein klares Bekenntnis zur eigenen Kultur und Sprache sehen und hören.

Die Partei der türkischen Minderheit in Bulgarien (HÖH), „Partei für Rechte und Freiheiten“), hat bei den bulgarischen Parlamentswahlen 9,2 Prozent der Wählerstimmen einfahren können und zieht damit mit 33 Abgeordneten ins Parlament ein. Die konservative GERB-Partei erhielt 31,4 Prozent, die Sozialisten 27,4 Prozent und die rechtsradikale ATAKA 7,6 Prozent.

Die HöH ging aus den Verwaltungseinheiten Schumen (Şumen) mit 28,55 Prozent, Targovischte (Tırgovişte) mit 37 Prozent, Rasgrad (Razgrad) mit 46,6 Prozent, Kardschali (Kırcaali) mit 60 Prozent und Silistra (Silistre) mit 27,9 Prozent als stärkste Partei hervor.

Der aktuelle Vorsitzende der HÖH Lütfi Mestan, ließ sofort nach den Wahlen verkünden, dass seine Partei keine ethnische Partei sei. Das habe diese Wahl gezeigt.

Gegenwind von Ismailow

Mestan und die HÖH sind nicht unter allen Türken Bulgariens beliebt. „Lütfi Mestan soll sich nicht aufspielen. Noch zu Zeiten des Kommunismus stellte er die türkische Sprache unter Strafe und unterdrückte seine eigenen Leute“, zitiert die Hürriyet den Parteivorsitzenden der Freiheits- und Ehrenpartei Bulgariens (HŞHP), Korman Jakubow Ismailow. Erst vergangenes Jahr sei er dann auf unerklärlicherweise „turkophil“ geworden.

Die HÖH sei eine korrupte und autoritäre Partei. Korman Jakubow Ismailow gehört zu der jungen aufstrebenden türkischen Generation Bulgariens, die sich zunehmend für mehr Minderheitenrechte einsetzt. Im vergangenen Monat sagte Ismailow im Gespräch mit der TRT, dass es an der Zeit sei, „der eigenen Sprache und Religion, mehr Beachtung zu schenken“. Den Sprung über die Vier-Prozent-Hürde in das Parlament hat die HŞHP trotzdem nicht geschafft.

Ismailow war zuvor selbst HÖH-Parlamentsmitglied und Vorsitzender der Jugendorganisation der HÖH. Aufgrund seiner kritischen Haltung gegen die Parteispitze, wurden er und weitere Mitglieder aus der Partei geworfen. Ein Kritikpunkt waren die Verbindungen der Parteispitze zu den Strukturen des ehemaligen Komitees für Staatssicherheit (KDS).

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