Russische Überzeugungsarbeit: Assad-Regierung nimmt an Syrien-Konferenz teil

Offenbar hat Moskau Assad von der Teilnahme an der geplanten Syrien-Konferenz in Genf überzeugen können. Zuvor hatte Syriens Präsident jegliche Verhandlungen mit bewaffneten Gruppen abgelehnt.

Vertreter der syrischen Regierung werden an der von den USA und Russland geplanten Syrien-Konferenz teilnehmen. „Wir sind erfreut, berichten zu können, dass wir eine grundsätzliche Einigung mit Damaskus erzielt haben“, zitiert Al-Jazeera Alexander Lukaschewitsch, Sprecher des russischen Außenministeriums. Die Friedenskonferenz zwischen der Opposition und syrischen Regierungsvertretern sei im Interesse der syrischen Zivilbevölkerung. Doch das Datum der Konferenz sei – entgegen aller Spekulationen – noch unklar.

Innerhalb der Opposition herrscht hingegen weiterhin Unzufriedenheit. Louai Safi von der Nationalen Syrischen Koalition (NSC) ist der Ansicht, dass die syrische Regierung eine offizielle Zusage geben müsse. „Was bitteschön soll `grundsätzliche Einigung´ bedeuten?“, so Safi. Die NSC verlange klare Antworten und klare Ziele für die geplante Konferenz. Das wichtigste Ziel müsse der Rücktritt Assads sein.

Allerdings möchte Assad auf keinen Fall zurücktreten (mehr hier), wie er zuvor im Gespräch mit der argentinischen Zeitung Clarín erneut klarstellte. Bei den kommenden Präsidentschaftswahlen solle das syrische Volk über sein Schicksal entscheiden. Die Syrien-Konferenz  halte er zwar für eine gute Idee. Doch mit „Terroristen“ wolle er nicht verhandeln.

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