Anschläge von Solingen und Mölln: 40 Kundgebungen gegen das Vergessen geplant

Am 29. Mai jähren sich die Anschläge von Mölln und Solingen. Alleine in NRW sind 37 Mahnwachen geplant. Nach den Anschlägen erhofften sich die Deutsch-Türken ein Abnehmen der Türkenfeindlichkeit. Doch die aktuelle NSU-Affäre hat offenbar das Vertrauen in Staat und Gesellschaft endgültig zerstört.

Deutschlandweit sollen zum 20. Jahrestag der Anschläge von Mölln (1992) und Solingen (1993) insgesamt 40 Kundgebungen stattfinden. Alleine das Landesintegrationsamt NRW plane bis zum 29. Mai insgesamt 37 Mahnwachen in mehreren deutschen Städten, berichtet die Zaman. Die Anschläge haben sich in das Gedächtnis der Deutsch-Türken gebrannt. In Verbindung mit dem NSU-Skandal nimmt das Vertrauen dieser Bevölkerungsgruppe in den deutschen Staat weiter ab.

„Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit dürfen in Deutschland keinen Platz haben“, mahnte Aydan Özoğuz, stellvertretende Vorsitzende der SPD, vergangenes Jahr. Nach Rostock/Hoyerswerda, Solingen und Mölln reihten sich nun die Morde und Anschläge der NSU in die schrecklichen Geschehnisse ein (mehr hier). Was sich daneben im Dunkelfeld bewege, wüsste man heute noch nicht. Aber was man wüsste, wäre, dass es mit einer „nicht hinzunehmenden Regelmäßigkeit“ Brandanschläge etwa auf Moscheen und Projekte gegen Rechtsextremismus, tägliche Diskriminierungen und Ausgrenzungen gebe.

Mit einem Gedenktag allein, so die Politikerin ist es hier nicht getan. Sie sollten „nicht nur dazu dienen, freundlich begangen, aber letztendlich abgehakt zu werden“. Sie müssten Mahnung sein und zur Wachsamkeit beitragen. Jede Art von gesellschaftlicher Ausgrenzung müsse solidarisch bekämpft werden.

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