Integrationsgipfel überflüssig: SPD-Vize Özoğuz redet von „Kaffeekränzchen“

Aydan Özoğuz, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, ist unzufrieden mit dem Integrationsgipfel. Sie sieht enorme Defizite bei der Umsetzung der Beschlüsse. In Integrations-Fragen müsse „ambitioniertes Handeln“ im Vordergrund stehen. Nicht Worte, sondern Taten seien entscheidend.

Der Integrationsgipfel steht in der Kritik. Er sei nicht mehr als ein „nettes Kaffeekränzchen“, zitiert die Deutsche Welle die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Aydan Özoğuz. Statt immer wieder neue Aktionspläne in den Vordergrund zu schieben, sei mehr „ambitioniertes Handeln“ erforderlich.

„Zudem werden getroffene Beschlüsse ohnehin nur schleppend umgesetzt. Özoğuz vermutet hinter dem Gipfel eine Show-Aktion. „Die Bundeskanzlerin braucht doch keinen Integrationsgipfel, um sich mit ihren Ministern zu unterhalten“, erklärt sie in einer Mitteilung. Die gesamte Veranstaltung sei völlig sinnlos. Bei den vergangenen Gipfeln seien Vertreter von Migranten-Organisationen viel zu wenig zu Wort gekommen.

„Der diesjährige Integrationsgipfel ist Gipfel Nummer 46 der schwarz-gelben
Bundesregierung. Schöne Fotos, warme Worte – das ist vorgetäuschtes
Handeln, mehr schafft die Regierung nicht. So funktioniert
Integrationspolitik leider nicht“.

Die deutsch-türkische SPD-Politikerin ist auch ein Gegner der DIK. Bundesinnenminister Friedrich sei nur damit beschäftigt „Muslime“ pauschal Verdächtigungen auszusetzen. Die Muslime sollten nicht mehr an der Islamkonferenz teilnehmen, bis ein anderer die Leitung übernimmt“.

Für die Politikerin ist Hans-Peter Friedrich die absolute Fehlbesetzung in seinem Amt”, der hier die Konferenzteilnehmer dazu missbrauche, um sein eigenes politisches Profil als Hardliner zu schärfen“, sagte sie vor zwei Jahren (mehr hier).

Beim aktuellen 6. Integrationsgipfel stehen die die Themen der „Willkommenskultur“ und die „Integration in den Arbeitsmarkt“ im Vordergrund. Dazu hatte die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) zuvor einen Gesetzesentwurf zur Förderung der Eingliederung und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund (MigTeilhG) vorgelegt (mehr hier).

In dem Entwurf, der den DTN vorliegt, geht es neben der kulturellen Gleichstellung von Migranten auch um die Gleichbehandlung auf dem Arbeitsmarkt, der Ausbildung und im öffentlichen Dienst.

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