Tränengas und Pfefferspray: Türkei importiert mehr als 600 Tonnen in 12 Jahren

In den vergangenen zwölf Jahren soll die Türkei 628 Tonnen Tränengas und Pfefferspray im Gesamtwert von 21 Millionen US-Dollar importiert haben. Hauptbezugsstaaten sollen die Vereinigten Staaten und Brasilien gewesen sein. Für ihren rigorosen Einsatz dieser Stoffe erneten die türkischen Sicherheitskräfte derzeit harsche Kritik.

Zwischen den Jahren 2000 und 2012 hat die Türkei 628 Tonnen Pfefferspray und Tränengas im Wert von 21,3  Millionen US-Dollar importiert. Alleine auf die vergangenen fünf Jahre fallen 212 Tonnen. Der größte Kauf in Höhe von 115 Tonnen fand unter der AKP-Regierung im Jahr 2005 statt. Das berichtet die türkische Zeitung Sozcu unter Bezug auf Angaben des Ministers für Zoll und Handel, Hayati Yazici. Demnach sollen die Stoffe vor allem aus den Vereinigten Staaten und Brasilien stammen.

Amnesty International rügt US-Außenministerium

Gerade die USA, so auch Russia Today, habe eine lange Geschichte, wenn es um Tränengas und die Lieferung anderer Substanzen dieser Art an Staaten gehe, die mit ausgedehnten Protesten zu tun hätten. Auf den Plan gerufen habe das bereits Amnesty International. Die Menschenrechtsorganisation kritisierte das US-Außenministerium im Jahr 2011 scharf für das Erteilen von entsprechenden Ausfuhrlizenzen für Tränengas und andere Einsatzmittel nach Ägypten, wo die Sicherheitskräfte zu jener Zeit heftig gegen Demonstranten vorgingen (mehr hier).

Nicht selten mit tödlichem Ausgang. Amnesty bestätigte damals, dass ein US-Unternehmen 21 Tonnen Munition nach Ägypten ausgeliefert hatte, genug für 40.000 Tränengasgranaten und Kanister. Zuvor wurden in einer separaten Lieferung schon einmal 17,9 Tonnen nach Nordafrika gebracht. Auch jetzt, so berichtet RT weiter, würden die Lieferungen nicht abreißen. Demnach habe Ägyptens Innenministerium 140.000 Tränengasgranaten für rund 2,5 Millionen Dollar aus den USA bestellt.

Auch Ankara hat in den vergangenen Tagen harsche Kritik von mehreren Seiten wegen des ridigen Vorgehens seiner Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten geerntet. Nachdem sich zunächst die EU als auch die USA besorgt über die Wahrung der Menschenrechte in der Türkei äußerten, schalteten sich dann, neben Amnesty International, Human Rights Watch und der türkischen Menschenrechtsstiftung der Türkei (TİHV), auch Rügen von UN und NATO (mehr hier). Die Zahl der Verletzten geht mittlerweile in die Tausende.

Die Polizei nahm mindestens 24 Personen wegen Tweets fest – hier.

Die jüngsten Ausschreitungen sind keine Episode – hier.

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