Ausschreit​ungen in Türkei: Merkel und EU kritisiere​n AKP-Regierung

Die Ausschreitungen in der Türkei ziehen Kritik aus Brüssel und Berlin nach sich. Catherine Ashton, EU-Aussenbeauftragte, und Bundeskanzlerin Angela Merkel richten sich gegen die gewaltsamen Polizeieinsätze. Merkel wünsche sich zudem einen Dialog zwischen der türkischen „Jugend“ und der AKP-Regierung.

 

Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton zeigt sich „besorgt über die Lage in der Türkei“. „Es ist wichtig, dass jegliche Art von Gewalt gestoppt wird. Zudem müssen alle Vorfälle von Polizei-Gewalt untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden“, zitiert die Hürriyet Ashton.

Im Rahmen der Kopenhagener-Kriterien, seien die Menschenrechte und Grundfreiheiten aller Bürger zu beachten. Einschränkungen seien nur in den Grenzen der Europäischen Menschenrechtskonvention erlaubt. „Deshalb dürfen Soziale Netzwerke nicht unter willkürlichen Druck geraten“, so Ashton.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel übte Kritik an der türkischen Regierung. „Ich setze darauf, dass gerade auch mit der Jugend des Landes über diese Probleme diskutiert wird und dass keine Gewalt gegen Demonstranten angewendet wird“, zitiert n-tv die Bundeskanzlerin.

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