Keine Verhandlungen: Deutschland blockiert EU-Beitritt der Türkei

Die EU-Botschafter in Brüssel haben entschieden, dass die für die kommende Woche geplante Eröffnung eines neuen Verhandlungskapitels mit der Türkei nicht durchgeführt wird. Damit liegen die Beitrittsverhandlungen auf Eis.

Die für den kommenden Mittwoch geplante EU-Beitrittskonferenz mit Ankara wird nicht stattfinden. Die Konferenz sollte einen Durchbruch in den EU-Beitrittsgesprächen mit Ankara bringen sollen. Denn der Prozess befindet sich seit zwei Jahren in einem Stillstand, berichtet Die Presse. Deutschland und die Niederlande sprachen sich gegen die Konferenz aus. Doch Voraussetzung für die Eröffnung eines neuen Beitrittskapitels ist die Zustimmung aller EU-Botschafter der Mitgliedsstaaten. Die Türkei stand zuletzt wegen ihres harten Vorgehens gegen Oppositionelle und Demonstranten in der Kritik.

Wie wird Ankara reagieren?

Nun könnte sich das EU-Türkei Verhältnis weiter verschlechtern. Denn die türkische Seite hatte zuvor eine klare Position bezogen. „Wenn sie das nächste Kapitel nicht angehen, dann werden unsere Beziehungen mit der EU auf den Stand von 1997 zurückfallen. Das Verhältnis zwischen der Türkei und der EU sollte ohnehin eine rein wirtschaftliche Grundlage haben. Außenpolitische Absprachen mit uns können sie ohnehin vergessen“, zitiert die Hürriyet einen hochrangigen türkischen Diplomaten (mehr hier).

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