Polizeigewalt nach Moscheebesuch: Proteste in Offenbach und Hamburg

In Hamburg und Offenbach gingen am Wochenende hunderte Menschen auf die Straße, um gegen übermäßige Polizeigewalt zu demonstrieren. Auslöser waren eine Polizeikontrolle mehrerer Jugendlicher nach einem Moscheebesuch und die Krawalle in Hamburg.

„Schluss mit den rassistischen Polizeikontrollen!“, war am Samstag auf den Banner einer Hamburger Demo zu sehen. Knapp 1.000 Menschen demonstrierten gegen Polizeigewalt. Auch in Offenbach kam es zu einer Kundgebung mit rund 300 Personen.

In Hamburg war es in den vergangenen Wochen vermehrt zu Polizeikontrollen gekommen (mehr hier). Jugendliche müssten teilweise mehrmals täglich ihre Ausweise zeigen, berichten Anwohner. Anfang Juli kam es zu Krawallen, als die Polizei eine Beschwerde von Autofahrrn folgte, die behaupteten in Altona von Laserpointern geblendet worden zu sein. Bis zu 150 Anwohner schlossen sich den Krawallen an, die Polizei reagierte mit dem Einsatz von 100 Beamten und Pfefferspray, berichtet die Hamburger Morgenpost. Seit dem fühlen sich die Jugendlichen in dem Bezirk von den willkürlichen Kontrollen der Polizei bedroht. Die Demonstranten fordern nun die „sofortige Einstellung aller willkürlichen Strafanzeigen“.

Die Umstände, die in Offenbach zu der Demo geführt haben, sind noch ungeklärt. Hier waren türkische und arabische Jugendliche in der Nacht auf Mittwoch nach dem Moscheebesuch kontrolliert worden. Im Ramadan wird nachts ein zusätzliches Gebet in der Moschee verrichtet, aus diesem Grund waren die Jugendlichen gegen 00:30 unterwegs. Ihren Angaben zufolge hätten die Beamten Schlagstöcke und Handschellen verwendet, obwohl sie sich nicht zur Wehr gesetzt hatten. Die Polizei habe „aggressiv und bedrohlich gehandelt“, zitiert die Offenbach-Post einen der rund 20 Jugendlichen. Bis zu 13 Streifenwagen seien später im Einsatz gewesen.

Soufian D., einer der Jugendlichen schildert den Vofall so: „Wir mussten zunächst unsere Ausweise vorzeigen und wurden dann aufgefordert, uns an eine Wand zu stellen“. Der 20-Jährige berichtet, dass sich einer seiner Freunde geweigert habe und die Polizei gebeten habe Ruhe zu bewahren. Daraufhin sollen sie „seinen Arm auf den Rücken gedreht, ihm Handschellen angelegt, mit dem Kopf gegen die Wand geschlagen und zu Boden geschleudert“ haben. Offenbar war das der Auslöser für die Eskalation. Der Bruder dieses Jugendliche sei hinzugekommen und soll versucht haben mit den Polizisten zu sprechen. Dann seien diese allerdings mit Schlagstöcken auf ihn losgegangen. Er will nun Strafanzeige stellen. Insgesamt drei Jugendliche hätten medizinisch versorgt werden müssen.

Den Jugendlichen sei anschließend gesagt worden, sie sollten „besser nicht zur Presse gehen“. Sie sind überzeugt, dass sie nur wegen ihres muslimischen Aussehens so behandelt worden waren. Die Polizei sei „gezielt an einer Eskalation interessiert gewesen“, sagt Soufian D.

Die Offenbacher Polizei streitet das ab. Es sei lediglich zu einer normalen Personenkontrolle aufgrund eines Einbruchalarms gekommen. Dabei sei es zu zu „Auseinandersetzungen und Widerstandshandlungen“ gekommen, bei denen sich auch ein Beamter an der Hand verletzt habe.

Die Jugendlichen wollen nun gemeinsam rechtliche Schritte gegen die Beamten unternehmen.

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