Bewährungsstrafe: Wienerin hetzt auf Facebook gegen Muslime und Juden

Eine pensionierte Wienerin wurde wegen Volksverhetzung zu neun Monaten auf Bewährung verurteilt. Sie soll wiederholt rassistische Inhalte auf Facebook gepostet haben. Rassistische Kommentare sind auf Facebook keine Seltenheit.

Eineinhalb Jahre lang ließ eine 61-jährige Wienerin ihrem Islamhass auf Facebook freien Lauf. Mit Beleidigungen wie „Islam ist der größte Dreck des 21. Jahrhunderts“ oder „Ausrotten! Viehwaggons und ab“  erfüllt sie gemäß dem aktuellen Urteil den Tatbestand der Volksverhetzung. Bei der Verkündung des Strafmaßes, neun Monate auf Bewährung, verließ die Frau weinend den Gerichtssaal.

Gegen die studierte Literaturwissenschaftlerin haben ein Grünen-Abgeordneter und ein Datenforscher Anklage erhoben. Als sie mit ihren antisemitischen Äußerungen konfrontiert wurde, gab sie zu, dass ihr die „Sicherungen durchgebrannt“ seien. Sie habe nichts gegen Juden, nur etwas gegen Zionisten. Muslimische Einwanderer hingegen seien ungebildet und man schicke sie am besten zurück in ihr Heimatland.

Ähnlicher Fall auch in Deutschland

Urteile wegen rassistischer Kommentare auf Facebook sind in Österreich und Deutschland selten, kommen aber vor. Grundsätzlich dürfen in Deutschland falsche Tatsachen öffentlich behauptet werden. Sie gelten aber dann als Volksverhetzung, wenn sie zum Hass gegen eine bestimmte Gruppe aufstacheln oder eine Gruppe beleidigen.  Im April kam es auch in München zu einer Verhandlung wegen Volksverhetzung auf Facebook. Ein Grieche soll die Aussage  „Ich würde dich gerne abknallen, wie im 3. Reich“ gepostet haben.

Mittlerweile beschäftigen viele Online-Portale eine Person, die ausfallende Kommentare löscht. Im Grunde werden hetzende User dadurch vor polizeilicher Verfolgung bewahrt und die Seite bleibt „sauber“. Denn allen Kommentaren nachzugehen, wäre für die Polizeibehörden eine nicht zu bewältigende Aufgabe.

Trotzdem werden auf Facebook und anderen Seiten permanent rassistische und volksverhetzende Kommentare gepostet. Solange aber niemand Anzeige erstattet, bleiben die Kommentare stehen. So konnte auch die Wienerin eineinhalb Jahre lang ihre rassistische Weltsicht verbreiten.

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