Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt treten in den Hungerstreik

In Bitterfeld, Sachsen-Anhalt, befinden sich mittlerweile fünf Asylbewerber im Hungerstreik. Der Streik richtet sich gegen die aus ihrer Sicht unwürdigen Unterkünfte. Außerdem fordern sie eine schnellere Bearbeitung der Anträge für ihre Arbeitserlaubnis.

Drei iranische Asylbewerber aus Bitterfeld-Wolfen sind seit elf Tagen im Hungerstreik, um auf die widrigen Aufenthaltsbedingungen aufmerksam zu machen. Gestern sind zwei weitere Menschen mit in den Streik getreten. Derzeit gibt es in zahlreichen Städten Deutschlands Flüchtlingscamps auf öffentlichen Plätzen.

Die hungerstreikenden Flüchtlinge fordern die Abschaffung der Residenzpflicht, die ihnen nicht erlaubt, den Ort, an dem sie gemeldet sind, zu verlassen. Bis auf Bayern und Sachsen erlauben alle Bundesländer, Asylbewerbern sich im ganzen Bundesland aufzuhalten. Eine solche Residenzpflicht besteht in keinem anderen EU-Staat.

Des weiteren fordern die Streikenden die Anerkennung ihrer Asylgründe, die Abschaffung der Auffanglager , die freie Wahl des Wohnortes und die Erteilung von Arbeitserlaubnissen, die ihnen den Voraussetzungen nach zustehen würden.

„Wir wollen eine Chance auf Teilnahme an einem Deutschsprachkurs! Wir
fordern die Verantwortlichen auf, einen Weg der Finanzierung des Kurses zu
ermöglichen! Wir lassen uns nicht abspeisen mit der angeblichen Unterbringung in Wohngruppen, welche realistisch betrachtet für niemanden umsetzbar ist“, so die Asylbewerber in einer Erklärung.

Das von den Streikenden als unrealistisch bewertete Angebot, in Wohngruppen unterzukommen, ist eine Reaktion auf das Entgegenkommen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld. In der letzten Woche hat der Landkreis die Absicht bekundet Wohngruppen einzurichten, in denen die Asylbewerber unter bestimmten Voraussetzungen wohnen können. In den Wohnungen, die für vier bis sechs Personen ausgerichtet sind, darf man nur einziehen, wenn der Asylantrag mindestens drei Jahre alt ist.

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt begrüßt den Streik der Asylbewerber. Den Flüchtlingen müsse nun eine Perspektive aufgezeigt werden. Erste Ansätze einer progressiveren Flüchtlings- und Migrationspolitik müssten aufgebaut werden, um die Lage der Betroffenen konsequent zu verbessern, sagt Sören Herbst, migrationspolitischer Sprecher der Grünen.

Im Juni hatten 50 hungerstreikende Flüchtlinge in München eine Lockerung der bayerischen Asylpolitik erreicht. Auch auf dem Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg befinden sich zwischen 200 und 300 Flüchtlinge, die für eine menschenfreundlichere Asylpolitik demonstrieren.

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