Abgestraft? Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit lädt die Türkei nicht ein

Die türkische Regierung wurde nicht zum vergangenen Gipfel der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit eingeladen. Das Bündnis unter der Führung Russlands und Chinas stellte in jüngster Vergangenheit eine Option dar, sich außenpolitisch in Richtung Zentralasien zu orientieren.

Die türkische Regierung strebt seit Jahren einen Beitritt zur Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) an. Seit 2012 ist die Türkei als einziges Nato-Mitglied Dialogpartner der SOZ, eine abgeschwächte Form des Beobachterstatus. Zum diesjährigen Gipfeltreffen am 16. Septmeber wurde die Türkei jedoch nicht eingeladen. Die türkische Syrien-Politik könnte dabei ausschlaggebend gewesen sein.

„Eines der Vollmitglieder der SOZ ist gegen die Teilnahme der Türkei an der Versammlung“, schreibt die Zaman unter Berufung auf Regierungskreise. Die türkische Syrien-Politik widerspricht vollkommen den Interessen Russlands an Syrien. Während Premierminister Erdogan den militärischen Sturz Assads fordert, halten Russland und China nach wie vor an Assad als dem legitimen Präsidenten fest.

Man wolle die Türkei nicht unter sich haben, denn sie werde als „trojanisches Pferd“ des Westens betrachtet, sagt der stellvertretende Vorsitzende des Türkisch-Asiatischen Zentrums für Strategische Studien (TASAM), Murat Bilhan, auf Nachfrage der Zaman. Auf dem Gipfeltreffen traf sich der russische Präsident Putin mit dem neu gewählten iranischen Präsidenten Rohani. Beide verfolgen in Syrien eine ähnliche Politik, indem sie Assad stützen.

Auch der vor kurzem in Erwägung gezogene Austritt der Türkei aus der UN kann den UN-Vetomächten China und Russland nicht gefallen haben (mehr hier). Denn dadurch würde sich die Türkei der Macht Chinas und Russlands im Sicherheitsrat entziehen.

Der Westen beobachtet die versuchte Annäherung der türkischen Regierung an die SOZ mit kritischem Blick. Nicht die Türkei selbst, sondern die USA haben für Erdogans Regierung die Form der Zusammenarbeit mit der SOZ ausgehandelt, so Ria Novosti. Premierminister Erdogan kündigte in diesem Zusammenhang vollmundig an, dass man infolge einer SOZ-Mitgliedschaft der EU den Rücken kehren könne, wie Deutsch Welle berichtet.

Das 2001 gegründete Bündnis besteht aus den zentralasiatischen Staaten Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan sowie den Großmächten Russland und China. Ziel des Abkommens ist offiziell die Stärkung des Vertrauens untereinander und Kooperation in politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Gebieten. Inoffiziell gilt die SOZ als Organisation zur Verteidigung gegen die steigende Einflussnahme der USA in Zentralasien. Regelmäßig werden gemeinsame Militärmanöver durchgeführt.

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