Angst vor Lieferstopp: Tränengas-Produktion schon bald direkt in der Türkei?

Der massive Einsatz von Tränengas während der Gezi-Park-Proteste hat international Stimmen laut werden lassen, die einen Lieferstopp für Tränengas in Richtung Türkei fordern. Sollte das tatsächlich geschehen, könnte die Produktion offenbar schon bald im eigenen Land stattfinden. Entsprechend vorbereitet soll die Türkei bereits sein.

Die türkische Polizei soll vor kurzem vom Wissenschafts- und Technologieforschungsrat der Türkei (TÜBİTAK) über die Möglichkeiten zur Herstellung von Tränengas in der Türkei informiert worden sein. Bereits im kommenden Jahr beginnen angeblich entsprechende Gespräche mit Unternehmen. Zuvor hatte Amnesty International einen Lieferstopp für Tränengas und Polizeifahrzeuge gefordert.

Wie die türkische Hürriyet berichtet, soll der TÜBİTAK in einem Bericht grünes Licht für die Produktion von Tränengas in der Türkei gegeben haben. Die Polizei wiederum habe nun erste Vorbereitungen getroffen, um einen Betrieb für einen solchen Auftrag auszuwählen. Das geheime Papier soll im Auftrag der türkischen Polizei erarbeitet worden sein. Darin enthalten sei die Position des TÜBİTAK zu diesem Thema, Ausführungen zu den Themen Produktion und Kosten.

Die türkische Polizei hatte im Zuge der Gezi-Park-Proteste binnen weniger Wochen die Tränengas-Vorräte für zwei Jahre aufgebraucht. Eigentlich sollten diese bis 2015 ausreichen. Die Polizei war aufgrund dieses Umstandes bereits im Juni gezwungen, außerplanmäßig bis zu 150.000 Dosen Tränengas aus  Brasilien und Großbritannien zu erwerben (mehr hier).

Erst am 12. September hatte Amnesty International die Internationale Gemeinschaft dazu aufgefordert, die Türkei nicht länger mit Tränengas und bewaffneten Fahrzeugen zu versorgen. „Die Rückkehr der türkischen Polizei zu diesem missbräuchlichen Einsatz von Gewalt als Reaktion auf Demonstrationen unterstreicht die Notwendigkeit für alle Länder die Verbringung von Tränengas und andere Reizstoffe sowie gepanzerte Polizei-Fahrzeuge in die Türkei auszusetzen. Und zwar solange, bis Maßnahmen ergriffen werden, um solche Todesfälle und Verletzungen zu vermeiden“, so Andrew Gardner, Türkei-Researcher von Amnesty International. Am gleichen Tag flammten in der Türkei die Proteste wieder neu auf (mehr hier).

Zu den Ländern die das Material beschafft haben sollen, gehören die USA, Israel, Großbritannien, China, Brasilien, Indien, Belgien und Südkorea, so Amnesty International.

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