Türkeiberichterstatterin warnt: Bağış sollte lieber seine Zunge hüten

Die Türkeiberichterstatterin des EU-Parlaments, Ria Oomen-Ruijten, sorgt sich um die Stimmung innerhalb der EU. Besonders ins Auge sticht ihr dabei offenbar die Ausdrucksweise des türkischen EU-Ministers Egemen Bağış. Dieser schlage ihrer Meinung nach zu oft einen falschen Ton gegenüber seinen Gesprächspartner an.

Während einer Visite in Ankara am vergangenen Mittwoch brachte die Türkeiberichterstatterin des EU-Parlaments, Ria Oomen-Ruijten, ihren Unmut über das Gebaren des türkischen EU-Ministers Egemen Bağış zum Ausdruck. Bei einem Treffen mit türkischen Offiziellen erklärte sie, der Kollege solle künftig doch auf seine Wortwahl achten, wenn er mit EU-Beamten spreche.

Oomen-Ruijten wirft Bağış vor, Vertreter der EU zuweilen in eine schwierige Lage zu bringen. Nicht selten bediene er sich einer „harschen Rhetorik“. Das berichtet die türkische Zeitung Zaman. Zuletzt fiel Bağış im vergangenen Sommer auf. Als das EU-Parlament die Türkei wegen ihrer Handhabung der Proteste im Land tadelte, beschuldigte Bağış eine EU-Beamte „unverantwortlich“ Aussagen zu treffen und „Unsinn zu reden“, um mediale Aufmerksamkeit zu erlangen. „Einige Parlamentarier sollten sich dessen bewusst sein, dass es einen Preis dafür gibt, so bequem und kühn über interne Angelegenheiten der Türkei zu sprechen“, so der türkische EU-Minister damals. „Die Türkei ist keine Bananenrepublik.“

Bağış sorgt für Unmut unter Kollegen

Zuvor hatten die europäischen Parlamentarier Mitte Juni eine Resolution verabschiedet, die die türkische Regierung für das Vorgehen der Polizei gegen die Demonstranten kritisierte. Eine explizite Verurteilung der Aktionen gab es jedoch nicht (mehr hier). Als Reaktion auf Bağış‘ Kritik erklärten die griechische Europaabgeorndete Maria Eleni Koppa und ihr britischer Kollege Richard Howitt in einem gemeinsamen Statement: „Es ist enttäuschend, dass der türkische Politiker mit der größten Verantwortung für sein Land in Richtung der Europäischen Union sich entschieden hat, Worte verlauten zu lassen, die seine und unsere Aufgabe nur schwieriger machen können.“

„Der türkische EU-Minister macht die Dinge für uns in Europa manchmal schwierig“, so auch  Ria Oomen-Ruijten. Manchmal verwende er absichtlich eine harsche Rhetorik. Mache er das in ihre Richtung, so werde er eine entsprechende Antwort erhalten. Ruijten unterstrich, dass sie ihm diese Beschwerde bereits direkt vorgetragen habe. Sie habe ihm geraten, eine solche Rhethorik nur in der Innenpolitik anzuwenden. Eine solche harte Sprache schaffe sonst eine negative Reflexion in Europa.

EU und Türkei müssen ihre Beziehungen stärken

Für die EU und die Türkei gelte es nun nach Ansicht von Oomen-Ruijten die Beziehungen zu stärken. Erst vor kurzem fiel die Entscheidung, ein neues EU-Beitrittskapitel mit der Türkei zu eröffnen (mehr hier). Dieser Schritt, davo ist auch sie überzeugt, werden dem EU-Beitritt der Türkei eine neue Dynamik verleihen.

Oomen-Ruijten traf bereits am Mittwoch in Ankara zu Gesprächen mit Parlamentssprecher Cemil Çiçek und EU-Minister Egemen Bağış ein. Tags darauf fand ein Treffen mit Präsident Abdullah Gül statt. Anschließend ging es weiter nach Istanbul, um sich dort mit türkischen Oppositionsparteien und NGOs zu treffen.

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