Instabilität in Russland: Inhaftierter Oppositioneller sagt große Unruhen voraus

Der Inhaftierte Oppositionelle Michail Chodorkowsky beobachtet einen gesellschaftlichen Zerfall in Russland. Das Land werde immer instabiler. Große Unruhen seien nicht mehr ausgeschlossen. Es könnte sogar zu einer Revolution kommen. Die Ausgangsbedingungen dafür seien jedenfalls vorhanden.

Der inhaftierte Kreml-Kritiker und Ex-Vorsitzende des russischen Energiekonzern Yukos, Michail Chodorkowsky, sagt Unruhen für Russland voraus. Das Land erlebe eine Stagnation. Die Gesellschaft sei instabil. In den kommenden Jahren sei sogar eine Revolution denkbar.

Maßgeblich am Zerfall des politischen und gesellschaftlichen Systems sei die Korruption, zitiert Sky News den Russen. Das Korruptions-Volumen des Landes beträgt jährlich 300 Milliarden US-Dollar. Das sind 16 Prozent des BIP (mehr hier).

Für Reformen im Land gibt es nur zwei Alternativen. Entweder Putin verordnet sie von oben herab oder sie entstehen aufgrund von Massenprotesten, die durch eine Krise ausgelöst werden, sagt Chodorkowsky im Gespräch mit Sky News. Doch Reformen im Land werden offenbar auch in Zukunft ausbleiben.

Präsident Waldimir Putin plant stattdessen eine umfassende Überwachung des Internet-Verkehrs. Der Inlandsgeheimdienst FSB soll mit umfangreichen Befugnissen ausgestattet werden. Der Gesetzesentwurf zur Überwachung liegt der Duma schon vor. Auch Internet-Anbieter sollen künftig verpflichtet werden, eine einheitlich verordnete Überwachungstechnik auf ihren Servern zu installieren.

Das Gesetz könnte nach Verabschiedung schon am 1. Juli 2014 in Kraft treten (mehr hier). Chodorkowskys Wunsch nach Reformen dürfte wohl unerfüllt bleiben.

Doch vielleicht liebäugelt der Putin-Gegner mit dem Aufbau einer neuen Oppositions-Bewegung. Dazu wird er jedenfalls ab August 2014 Gelegenheit finden. Denn dann wird er aus seiner zehnjährigen Haft entlassen.

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